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Hessen: Langes Warten auf die Einbürgerung

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Von: Pitt von Bebenburg

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Wer sich einbürgern lassen will, muss seine erfolgreiche Integration belegen. Doch selbst dann kann es dauern.
Wer sich einbürgern lassen will, muss seine erfolgreiche Integration belegen, etwa durch mehrjährigen Aufenthalt, Sprachkenntnisse oder dem Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. © Lino Mirgeler/dpa

Im Regierungspräsidium Darmstadt sind für Einbürgerung zuständige Bedienstete mit Corona-Entschädigungen befasst. Dadurch verzögern sich die Einbürgerungen deutlich

Immer mehr Ausländerinnen und Ausländer in Hessen wollen die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Doch in der Corona-Pandemie dauert das immer länger. Der Grund: Die zuständigen Behörden sind durch neue Aufgaben im Zusammenhang mit der Pandemie überlastet. Einbürgerungsanträge für Menschen, die nicht aus Ländern der Europäischen Union (EU) kommen, werden daher auf die lange Bank geschoben.

Wartezeit von einem Jahr

„Zurzeit beträgt die Wartezeit bis Bearbeitungsbeginn zirka elf bis zwölf Monate ab Antragsübersendung durch die untere Verwaltungsbehörde“, heißt es auf der Homepage des Regierungspräsidiums Darmstadt, das zu den größten Einbürgerungsbehörden Deutschlands zählt. Innenminister Peter Beuth (CDU) bestätigte jetzt im Innenausschuss des Hessischen Landtags, dass sich die Bearbeitung für Nicht-EU-Bürger in die Länge ziehen könne, insbesondere wenn es um komplizierte Fälle gehe. „Bei der Einbürgerung von EU-Bürgern gibt es keine nennenswerte Verzögerung“, fügte Beuth hinzu.

Die Linke hatte im Ausschuss danach gefragt. Auch die SPD-Abgeordnete Heike Hofmann urteilte, es sei „sehr misslich“, dass die Bearbeitungszeit bei Einbürgerungen in vielen Fällen sehr lang sei.

Zuständig für Corona-Entschädigung

Nach Angaben des Ministers ist eine Vielzahl von Beschäftigten des Regierungspräsidiums Darmstadt seit Mai 2020 eingesetzt, um Entschädigungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz zu bearbeiten. Das Gesetz gewährt Beschäftigten eine Entschädigung für den Verdienstausfall, wenn sie ihre Tätigkeit nicht ausüben können, weil sie infiziert sind oder wegen Infektionsverdacht in Quarantäne bleiben müssen.

Anfangs hätten sich 40 Kräfte aus dem Regierungspräsidium um diese Thematik gekümmert, sagte Beuth. Im Februar 2021 seien es bis 180 Bedienstete gewesen. Zuletzt seien etwa 125 der 1540 Beschäftigten im Regierungspräsidium für Entschädigungszahlungen zuständig gewesen. Darunter befänden sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sonst Einbürgerungsanträge bearbeiteten.

Nicht in der üblichen Zeit

Für viele Menschen sei die Auszahlung der Entschädigungen besonders dringlich, verteidigte Beuth das Vorgehen. Das Regierungspräsidium könne daher nicht alle Verwaltungsleistungen im üblichen Umfang und der üblichen Zeit anbieten.

Wie lange Einbürgerungsverfahren normalerweise dauern, lässt sich nach Angaben des Innenminister nicht pauschal beantworten. Bei unkomplizierten Fällen reichten oft vier Wochen, bei komplizierten Fällen dauere es „teilweise Jahre“, berichtete er.

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