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Landtag, Wiesbaden, Fassade
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Der Hessische Landtag

Hessen

Hessen: Landtags-Diäten werden geringer erhöht

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Die Bezüge der hessischen Landtagsabgeordneten steigen auf 8319 Euro . Wegen Corona kommt die Anhebung später und fällt niedriger aus

Die hessischen Landtagsabgeordneten erhalten vom 1. Juli an höhere Diäten. Allerdings nehmen sie wegen der Corona-Pandemie Einschränkungen in Kauf: Die Erhöhung kommt später und fällt niedriger aus.

Bisher beträgt die monatliche Vergütung der 137 Landtagsabgeordneten 8206 Euro. Zum 1. Juli gibt es eine Anhebung auf 8319 Euro. Das ist ein Zuwachs um 1.4 Prozent. Diese Zahlen teilte Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) jetzt mit.

1,4 statt 2,3 Prozent mehr

Nach den Regularien, die sich der Landtag selbst gesetzt hat, wäre die Erhöhung eigentlich bereits vor einem Jahr fällig gewesen und kräftiger ausgefallen. Normalerweise erhöht der Hessische Landtag die Diäten jeweils zum 1. Juli in dem Maße, wie die Einkommen der Bevölkerung im Jahr davor gewachsen sind. Im Juli 2020 wäre das eine Steigerung um 2,3 Prozent gewesen.

Wegen der Belastung der Bevölkerung in der Corona-Pandemie verzichtete der Landtag im vorigen Jahr aber darauf. Nun holt er die Erhöhung nach, allerdings nicht in vollem Umfang. Denn im Jahr 2020 sind die Einkommen der hessischen Bevölkerung durchschnittlich um 0,9 Prozent gesunken. Diese Verringerung wird angerechnet, so dass es nur eine Erhöhung um 1,4 Prozent gibt.

Mehr Geld für Präsident und Fraktionschefs

Parlamentspräsident Rhein und die Vorsitzenden der sechs Fraktionen erhalten jeweils die anderthalbfachen Diäten sonstiger Abgeordneter. Die fünf Vizepräsidenten des Landtags bekommen jeweils 25 Prozent mehr als einfache Parlamentarierinnen und Parlamentarier.

Neben den Diäten erhalten die Abgeordneten eine monatliche Summe, von der sie Bürokosten, Porto, Telefon und andere Auslagen bestreiten. Diese Kostenpauschale klettert nach Rheins Angaben von 950 auf 966 Euro.

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