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In Mainz unterhält der Verein Armut und Gesundheit eine Ambulanz für Bedürftige.

Hessen

Krank, aber nicht versichert

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Eine Clearingstelle könnten Menschen ohne Krankenversicherung helfen. In Rheinland-Pfalz gibt es sie, in Hessen noch nicht. Wohlfahrtsverbände und Linke sind dafür.

Wohlfahrtsverbände und Beratungsstellen haben am Donnerstag im Hessischen Landtag auf die dramatische Lage von Menschen ohne Krankenversicherung hingewiesen. Sie forderten, das Land müsse die Beratungsstellen fördern und Geld für einen Behandlungsfonds zur Verfügung stellen.

Da ist zum Beispiel die hochschwangere Frau, die aus einem Land der Europäischen Union gekommen ist und von der deutschen Krankenkasse abgewiesen wurde. Oder der Mann mit einem dringend behandlungsbedürftigen Tumor, der hier gearbeitet hat, ohne von seinem Arbeitgeber bei der Krankenversicherung angemeldet worden zu sein. Oder der deutsche Selbstständige, der einst aus Kostengründen seine Krankenversicherung gekündigt hat und nun nicht mehr hineinkommt.

Etliche besonders Bedürftige müssten auf der Straße aufgesucht werden, um den Weg in Beratungsstellen zu finden. Dort erst könnten sie auf das Problem der fehlenden Krankenversicherung aufmerksam gemacht werden, berichtete Edith Heilos, die Projektleiterin der Caritas-Straßenambulanz in Offenbach. Sie seien nicht in der Lage, den umfangreichen Papierkram allein zu erledigen und der oft ablehnenden Haltung der Krankenkassen ihr Recht entgegenzusetzen,

Die Linke im Landtag hatte einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem sie die Situation der Betroffenen verbessern will. Er stieß bei vielen Anzuhörenden auf grundsätzliche Zustimmung. „Mit den Clearingstellen könnten wir vielen Menschen auf dem steinigen Weg zurück in die reguläre Gesundheitsversorgung helfen“, sagte Linken-Sozialpolitikerin Christiane Böhm. Es müsse Schluss sein mit fadenscheinigen Ausreden. Daher hoffe sie, dass sich bei der Koalition von CDU und Grünen nach der Anhörung etwas bewege und „der Humanität endlich Vorrang eingeräumt“ werde.

Die Linken schlagen vor, in jeder Großstadt und jedem Landkreis eine Clearingstelle einzurichten, die betroffenen Menschen hilft, in die Krankenversicherung einzusteigen. Koordiniert werden sollten sie von einer Landesstelle. Außerdem solle das Land einen Fonds mit fünf Millionen Euro zur Verfügung stellen, um helfen zu können, wo Behandlung notwendig ist.

In Rheinland-Pfalz gibt es eine Clearingstelle. Berater Johannes Lauxen berichtete, dass viele Menschen aus Hessen sich an diese Stelle wendeten, da auf der anderen Rheinseite ein solches Angebot fehle. Bei rund 40 Prozent der Ratsuchenden sei es gelungen, sie in die Krankenversicherung zu bringen.

Vorreiter Frankfurt

Frankfurt wird in Hessen voraussichtlich erneut zum Vorreiter. Dort organisiert das Gesundheitsamt bereits seit fast 20 Jahren die Behandlung von Bürgerinnen und Bürgern ohne Krankenversicherung. Doch eine solche Akutbehandlung reiche auf Dauer nicht aus.

Deswegen begrüßen Petra Tiarks-Jungk und Alexandra Sarah Lang von den „Humanitären Sprechstunden“ in Frankfurt die Idee von Clearingstellen. „Bereits in Kürze“ solle es eine „Clearingstelle 1.0“ geben, schreibt Lang in ihrer Stellungnahme zur Anhörung. Diese werde vom Gesundheitsamt zusammen mit dem Jugend- und Sozialamt im Rahmen eines Modellprojekts geplant, „da wir erkannt haben, wie wichtig eine spezialisierte Anlaufstelle für Sozial- und Krankenversicherungsfragen für viele Frankfurter Bürgerinnen und Bürger ist“.

Auch auf Landesebene plädieren sie für Clearingstellen und einen angegliederten Gesundheitsfonds, um die Kosten notwendiger Behandlungen zu decken. Damit „könnten auch in Hessen erste Schritte auf dem Weg zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung für alle hier lebenden Menschen“ gegangen werden.

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