Rassismus

Kaum Beschwerden wegen Racial Profiling

  • Pitt v. Bebenburg
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In den Statistiken der hessischen Polizei spiegeln sich Vorwürfe selten wider. Minister Beuth nennt die Zahl der Fälle

Immer wieder erheben Migrantinnen und Migranten den Vorwurf, sie würden von der Polizei strenger als andere Menschen kontrolliert und schlechter behandelt – aufgrund ihres Aussehens oder ihrer Herkunft. Doch nur sehr selten werden solche Vorgänge aktenkundig. Offiziellen Angaben zufolge geht es um nicht mehr als eine Handvoll Fälle pro Jahr.

Das geht aus Zahlen hervor, die Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Rainer Rahn vorgelegt hat. Rassismus werde „innerhalb der hessischen Polizei nicht geduldet“, hob Beuth hervor. Trotzdem seien „vereinzelte Sachverhalte, bei denen ein Verdacht der Diskriminierung aufkommt, niemals in Gänze auszuschließen, trotz bestmöglicher Bemühungen im Rahmen der Aus- und Fortbildung sowie der dienstlichen Führung“. Jeder derartige Sachverhalt werde „konsequent ermittelt und, sofern die Voraussetzungen vorliegen, einer straf- und/oder disziplinarrechtlichen Prüfung zugeführt“, versicherte der Innenminister.

So habe es im Jahr 2019 in zehn Fällen Beschwerden wegen Verstößen gegen das Diskriminierungsverbot gegeben. Davon hätten sich fünf Fälle auf eine Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft bezogen, drei auf eine Diskriminierung wegen des Geschlechts und zwei aufgrund der sexuellen Identität. Überprüfungen hätten ergeben, dass die Vorwürfe in sechs Fällen begründet und in zwei Fällen unbegründet gewesen seien. Bei einem Fall habe nicht geklärt werden können, wer der „Verursacher“ gewesen sei. Ein weiterer Fall werde noch geprüft.

Für einige Polizeibedienstete oder -auszubildende hatte ihr Fehlverhalten Konsequenzen. Einmal gab es eine Geldbuße, zweimal einen disziplinarischen Verweis. Ein Strafverfahren wurde unter Auflagen eingestellt - das kann etwa eine Zahlung oder eine andere Sanktion sein.

Im Jahr 2018 war nur ein Verstoß der hessischen Polizei gegen das Antidiskriminierungsgesetz aktenkundig geworden, der sich auf die ethnische Herkunft bezog. Die übrigen sechs Vorwürfe betrafen eine Benachteiligung wegen des Geschlechts. Drei Polizeianwärter wurden wegen derartiger Vorwürfe aus dem Beamtenverhältnis entlassen.

2017 war laut Innenminister Beuth kein einziger Fall gemeldet worden.

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