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Hessen gibt den Privatschulen mehr Geld

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Von: Peter Hanack

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Was willst du werden, wenn du groß bist?
Was willst du werden, wenn du groß bist? Diese Frage stellt sich für Kinder und Jugendliche an Privatschulen ebenso wie an staatlichen. Vielleicht sind die Antworten andere. © Imago

Das Land gleicht die Finanzierung der Schulen in privater Trägerschaft an die staatlichen Schulen an. Die neuen Regeln sollen ab 2024 gelten und werden für Hessen nicht billig.

Seit Jahren beklagen Privatschulen in Hessen eine unzureichende Finanzierung durch das Land. Nun gibt es eine Einigung. Billig wird die für das Land allerdings nicht.

Vertreter des Landes sowie der Träger von kirchlichen und nicht-kirchlichen Privatschulen hatten sich Anfang 2021 an einem runden Tisch zusammengesetzt, um gemeinsam eine Lösung zu finden. Hessen hatte anerkannt, dass die Finanzierung der Schulen durch das Land nicht mehr den tatsächlichen Kosten entsprach.

Die Finanzierung wird in einem eigenen Gesetz geregelt. Die bisherige Fassung stammt aus dem Jahr 2013, nun soll es novelliert werden und die Zahlungen des Landes an die Träger der Schulen bis zum Jahr 2033 regeln. Das dazu nötige Gesetzgebungsverfahren im Hessischen Landtag solle noch in diesem Jahr beginnen, kündigte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Montag an. In Kraft treten soll die Neuregelung am 1. Januar 2024.

Privatschulen

Schulen in freier Trägerschaft – die offizielle Bezeichnung für Privatschulen – werden unterschieden in Ergänzungsschulen und Ersatzschulen.

Ersatzschulen bieten dasselbe Bildungsangebot wie öffentliche Schulen. Sie werden vom Land Hessen finanziell gefördert.

Ergänzungsschulen haben Angebote, die es im öffentlichen Schulwesen nicht gibt. Sie finanzieren sich im Wesentlichen durch Schulgeld. pgh

Neu: Die Zuschüsse sollen im gleichen Maß steigen wie die Kosten, die das Land für die Schülerinnen und Schüler an staatlichen Schulen ausgibt. So könne vermieden werden, dass Schülersätze und Landeskosten auseinanderliefen. „Damit ist die Finanzierung der Ersatzschulen bis zum Jahr 2033 gewährleistet“, sagte Lorz.

Künftig sollen neben den laufenden Betriebskosten auch die nötigen Investitionen berücksichtigt werden. Im aktuellen Haushalt betragen die Zuwendungen des Landes an die Privatschulen 364 Millionen Euro. Wie hoch dieser Betrag in Zukunft sein wird, steht noch nicht fest – dass er steigen wird, allerdings schon.

Zufrieden äußerten sich auch Vertreter der Privatschulen. „Erstmals partizipieren die Ersatzschulen in Hessen an den Entwicklungen der öffentlichen Schulen“, sagte Falk Raschke, Geschäftsführer des Verbands Deutscher Privatschulen Hessen (VDP). Dies mache die freien Schulen zukunftssicher. Steffen Borzner, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Waldorfschulen, ergänzte: „Alle haben konstruktiv an Lösungen gearbeitet.“

Für die Grünen wies Daniel May, bildungpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, darauf hin, dass das Schulgeld so gestaltet werden müsse, „dass allen Schülerinnen und Schülern unabhängig von ihrer Herkunft der Besuch möglich sei“.

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