Hessen: Flüchtlingsrat fordert Abschiebestopp für die Türkei
Das Land Hessen soll keine Menschen mehr in die Erdbebenregion in der Türkei und in Nordsyrien fliegen. Das hat der Landesflüchtlingsrat gefordert.
Der hessische Flüchtlingsrat hat Innenminister Peter Beuth (CDU) aufgefordert, wegen der Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Nordsyrien einen Abschiebestopp in diese Region zu verhängen. „Genau dafür haben die Bundesländer im Aufenthaltsgesetz die Möglichkeit bekommen, auf Landesebene Abschiebungen für einen bestimmten Zeitraum auszusetzen“, sagte Timmo Scherenberg, Geschäftsführer der Organisation. So könne Hessen „schnell und flexibel auf eine plötzlich veränderte Situation im Herkunftsland reagieren“.
Nach Informationen des Flüchtlingsrates sitzt derzeit ein Mann in Darmstadt in Abschiebehaft, der aus Birecik kommt, einer Stadt im türkischen Grenzgebiet zu Syrien. Die Stadt sei durch das Erdbeben größtenteils zerstört worden, hieß es. Viele seiner Angehörigen seien vermisst oder tot, auch das Haus, in dem der Mann gewohnt habe, stehe nicht mehr. Den Angaben des Flüchtlingsrats zufolge hatte der Mann bereits in der Vergangenheit vergeblich Asyl in Deutschland beantragt, war abgeschoben worden und wieder eingereist.
Hessen: Alle Abschiebehäftlinge aus der Region sollen freigelassen werden
„Es ist völlig unverständlich, weshalb Herr I. weiterhin in der Abschiebungshaft eingesperrt bleibt“, kritisierte Timmo Scherenberg. Er sitze momentan allein in einer Zelle und solle „in eine zerstörte Stadt abgeschoben werden“. Zusätzlich zu einem Abschiebestopp in die türkisch-syrische Grenzregion müssten alle Abschiebehäftlinge sofort freigelassen werden.
In der Nacht zu Montag hatte die Erde im Südosten der Türkei und im Norden Syriens heftig gebebt. Aktuell wird davon ausgegangen, dass dabei 20 000 Menschen getötet wurden. (Hanning Voigts)