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Ditib-Unterricht in Hessen künftig unter Aufsicht

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Von: Jutta Rippegather

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Islamunterricht in einer siebten Klasse in der Frankfurter Ernst-Reuter-Schule (Archivbild).
Islamunterricht in einer siebten Klasse in der Frankfurter Ernst-Reuter-Schule (Archivbild). © Frank Rumpenhorst/dpa

Nach dem Gerichtsurteil kündigt Kultusminister Lorz den Neustart der Zusammenarbeit an. Ein Gerichtsurteil zwingt ihn dazu.

Das Kultusministerium bereitet die Wiederaufnahme des bekenntnisorientierten Religionsunterricht in Kooperation mit Ditib Hessen vor. Der wird aber unter strenger Beobachtung stattfinden. Zum Schuljahr 2022/23 soll es wieder losgehen.

Unverändert Zweifel

„Wir respektieren die Entscheidungen der Gerichte, die den von uns beschrittenen Weg, den Unterricht in Zusammenarbeit mit Ditib nur auszusetzen und nicht zu widerrufen, für nicht rechtens erklärt haben“, sagte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden. „Nichtsdestotrotz haben wir unverändert Zweifel, ob Ditib Hessen hinreichend unabhängig vom türkischen Staat ist.“ Deshalb werde der Unterricht eng mit Besuchen begleitet.

Wie der Minister ausführt, kommt eine wissenschaftliche Begutachtung aus dem Jahr 2019 zu dem Ergebnis, dass eine hinreichende Unabhängigkeit vom türkischen Staat nicht gegeben ist. Diese Expertise werde jetzt aktualisiert, kündigte Lorz an. „Auf dieser Basis ist dann zu entscheiden, ob der Einrichtungsbescheid aus dem Jahr 2012, der die Grundlage für die Zusammenarbeit mit Ditib Hessen bildet, durch das Land widerrufen wird.“

Unverändert Zweifel

Ziel der Landesregierung bleibe, dass es auch für Schülerinnen und Schüler muslimischen Glaubens das Angebot eines bekenntnisorientierten Religionsunterrichts geben soll. Der islamkundlich angelegte – das heißt: nicht bekenntnisorientierte – Schulversuch „Islamunterricht“ werde im nächsten Schuljahr und bis auf Weiteres fortgeführt.

Ende Mai hatte der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel ein Urteil des Verwaltungsgericht in Wiesbaden vom 2. Juli 2021 in letzter Instanz bestätigt und die Revision des Kultusministeriums abgewiesen. Demnach war die Aussetzung des bekenntnisorientierten Islamunterrichts seitens des Landes im April 2020 rechtswidrig. Das Kultusministerium hatte diese Entscheidung mit dem Einfluss des türkischen Staates auf die Ditib begründet.

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