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Alltag im Dannenröder Forst im Herbst 2020: Die Polizei steht Waldbesetzer:innen gegenüber.
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Alltag im Dannenröder Forst im Herbst 2020: Die Polizei steht Waldbesetzer:innen gegenüber.

Hessen

Hessen: Dannenröder Forst soll sich in Frankfurt nicht wiederholen

  • Pitt v. Bebenburg
    VonPitt v. Bebenburg
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Die FDP fühlt sich durch den Protest gegen den Frankfurter Riederwaldtunnel an den Dannenröder Forst erinnert. Sie fordert von der Landesregierung, eine vergleichbare Eskalation zu verhindern.

Die FDP befürchtet, dass sich Szenen wie im Dannenröder Forst im Frankfurter Osten wiederholen könnten. Ihre Fraktion im Landtag erwartet, „dass die Landesregierung darlegt, wie sie einen vergleichbaren Einsatz verhindern und im Ernstfall eine ordnungsgemäße Räumung des Waldes ohne Gefährdung von Demonstrierenden und Einsatzkräften sicherstellen will“, sagte der FDP-Innenpolitiker Stefan Müller am Mittwoch.

Im Dannenröder Forst hatte die Polizei Ende 2020 mit starkem Personaleinsatz Camps von Waldbesetzerinnen und -besetzern geräumt, die die Abholzung und den Ausbau der Autobahn 49 verhindern wollten. Im Frankfurter Osten haben Ende September junge Klimaaktivistinnen und -aktivisten den Fechenheimer Teufelsbruch besetzt. Sie wollen verhindern, dass Bäume für den Bau des Riederwaldtunnels fallen, der die Autobahnen 66 und 661 miteinander verbinden soll.

„Vor Straftaten nicht zurückgeschreckt“

Freidemokrat Müller fühlt sich durch ihr Vorgehen stark an die Proteste gegen den Ausbau der A49 erinnert. Dort hätten Autobahngegnerinnen und -gegner „zu immer aggressiveren Maßnahmen“ gegriffen und seien vor Straftaten nicht zurückgeschreckt.

Die FDP befürwortet den Bau des Riederwaldtunnels. Er sei „volkswirtschaftlich und verkehrstechnisch notwendig und sinnvoll“, betonte ihr Wirtschaftspolitiker Stefan Naas. Er gehe davon aus, dass der Tunnel den Stadtverkehr in Frankfurt und die südlichen Autobahnen entlasten werde.

Derweil besuchte die Fraktionschefin der CDU in Hessen, Ines Claus, die Baustelle der A49, um der Polizei für einen Einsatz bei der Räumung des Dannenröder Forsts zu danken.

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