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Hessen baut Mobilfunk aus

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Von: Pitt von Bebenburg

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Seit 2018 wurden hessenweit fast 5800 neue Sende- und Empfangsanlagen in Betrieb genommen. Jens Büttner/ZB/dpa
Seit 2018 wurden hessenweit fast 5800 neue Sende- und Empfangsanlagen in Betrieb genommen. © Jens Büttner/ZB/dpa

Die hessische Landesregierung schließt einen „Zukunftspakt“ mit Mobilfunk-Unternehmen. Weitere weiße Flecken sollen geschlossen werden

Die hessische Landesregierung hat mit drei großen Mobilfunkanbietern den weiteren Ausbau des Netzes beschlossen. „Unser Versprechen ist, dass überall in Hessen dieser Mobilfunk in erstklassiger Weise funktionieren muss“, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Dienstag in der Wiesbadener Staatskanzlei.

Dort unterzeichneten er und Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU) den „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“, während die Vertreter:innen der Unternehmen digital zugeschaltet waren und ebenfalls unterschrieben. Vodafone-Deutschland-Chef Hannes Ametsreiter und Telefonica-Vorstandsmitglied Valentina Daiber nannten als Ziel, bis 2025 den 5G-Standard für alle Haushalte in Hessen anbieten zu können. Walter Goldenits von der Telekom fügte hinzu, man blicke „voller Euphorie“ bereits auf den kommenden Standard 6G.

Meistens modernisiert

Der Pakt knüpft an eine ähnliche Vereinbarung von 2018 an. Seinerzeit hatten das Land und die Konzerne vereinbart, mindestens 4800 Masten für Mobilfunk neu in Betrieb zu nehmen oder die Technik dort auf einen höheren Standard zu bringen. Tatsächlich seien es fast 5800 Standorte geworden, berichtete Ministerin Sinemus. Davon war nur ein kleiner Teil, nämlich rund 650 Standorte, Neubauten. An mehr als 5100 Standorten sei modernisiert worden.

Netzausbau

99,7 Prozent der hessischen Haushalte sind mit Mobilfunk mindestens nach dem LTE-Standard versorgt. Mitte 2018 waren es erst 97,8 Prozent gewesen.

Im Wald und an Gewässern ist die Netzabdeckung besonders schwach. Da beträgt sie 91,7 Prozent (2018: 86,4). Nachholbedarf gibt es auch noch an Kreisstraßen (97,3 Prozent) und Landstraßen (96,9), während Nutzerinnen und Nutzer an Bundesstraßen mit 99,7 Prozent zum größten Teil Empfang haben. pit

Außerdem sei es gelungen, „deutlich die weißen Flecken zu schließen“, schilderte Sinemus. Als Beispiele nannte sie den Odenwald, den Rheingau, den Kellerwald oder den Hohen Meißner – auch wenn es noch nicht überall Empfang gebe. Für wenig lukrative Standorte hat die Landesregierung ein Förderprogramm von 50 Millionen Euro aufgelegt, mit dem 300 zusätzliche Mobilfunkmasten in Betrieb genommen werden sollen.

Zwei Jahre für die Genehmigung

Als hohe Hürde für den Ausbau nehmen Landesregierung und Unternehmen die langen Genehmigungszeiten wahr. Es dauere dadurch durchschnittlich zwei Jahre, um einen Mobilfunk-Standort in Betrieb zu nehmen, schilderten Ametsreiter und Goldenits. „Das ist natürlich unakzeptabel“, kommentierte der Telekom-Mann. Bouffier machte klar, dass er das ähnlich sieht.

Dabei hatten die Unternehmensvertreter:innen bereits gelobt, dass Hessen Genehmigungen im vorigen Jahr erleichtert habe. Seinerzeit hatte das Land seine Bauordnung so geändert, dass deutlich höhere Antennen als bisher ohne Genehmigung angebracht werden können.

SPD: „nicht zielführend“

Die SPD hält den Pakt, der auf eine freiwillige Selbstverpflichtung von Unternehmen und Regierung setze, für „nicht zielführend“. Ihr Digitalpolitiker Bijan Kaffenberger sagte, dringlicher sei etwa eine „strenge Versorgungsauflage“, die von der Ampel-Regierung im Bund vorbereitet werde. Das gelte auch für „negative Auktionen“. Dabei bekommen Anbieter Gutschriften, wenn sie wirtschaftlich unattraktive Gebiete versorgen, und können diese beim Erwerb von attraktiven Frequenzen verrechnen.

ARCHIV – 26.04.2018, Mecklenburg-Vorpommern, Born: Ein Mast mit verschiedenen Antennen von Mobilfunkanbietern.(zu dpa „Scheuer plant „Gesamtstrategie“ für weiteren Mobilfunkausbau“) Foto: Jens Büttner/ZB/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Mobilfunkanlage E © Jens Büttner/ZB/dpa

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