Herbstlaub liegt auf einem Gedenkstein mit dem Davidstern während einer Gedenkstunde auf dem jüdischen Friedhof. Heute jährt sich die Pogromnacht vom 9. November 1938.
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Herbstlaub liegt auf einem Gedenkstein mit dem Davidstern während einer Gedenkstunde auf dem jüdischen Friedhof. Heute jährt sich die Pogromnacht vom 9. November 1938.

9. November

„Demokratie jeden Tag verteidigen“

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Parteien im hessischen Landtag erinnern zum 9. November an die Judenverfolgung und warnen vor neuer antisemitischer Gewalt. Doch das Datum weckt auch gute Erinnerungen.

Demokratische Parteien haben zum 9. November die Erinnerung an die Judenverfolgung wachgehalten, die 1938 in der Reichspogromnacht eskaliert war. „Gerade in Zeiten, in denen ein Wiederaufkommen antisemitischer Ressentiments zu verspüren ist, gilt es an diesem Tag innezuhalten und an dieses geschichtliche Mahnmal sowie das hierdurch verursachte Leid zu erinnern“, sagte die Fraktionsvorsitzende der CDU im Hessischen Landtag, Ines Claus, am Montag.

Die hessische SPD-Fraktionschefin Nancy Faeser nannte den 9. November ein Datum, um sich darauf zu besinnen, dass es keine naturgegebene Selbstverständlichkeit sei, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben. „Freiheit und Demokratie müssen jeden Tag aufs Neue verteidigt werden“, stellte Faeser fest, „im Großen wie im Kleinen, im Parlament wie im Privaten.“

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Mathias Wagner, spannte den Bogen von der Verfolgung und Ermordung der Juden in der Nazizeit bis zu den tödlichen Anschlägen heutiger Tage. „Der Rechtsextremismus hat in unserem Land und in ganz Europa erschreckende Formen und Ausmaße angenommen“, urteilte Wagner. „Die klare Antwort von Politik und Gesellschaft muss ein entschiedenes Auftreten gegen Hass und Hetze sowie gegen Gewalt und Intoleranz sein.“

Ähnlich äußerten sich Petra Heimer und Jan Schalauske, die Landesvorsitzenden der Linken. Der 9. November mahne „ganz konkret, dass Antisemitismus auch in der Gegenwart eine Gefahr darstellt“, konstatierten sie und folgerten: „Wir müssen uns dafür einsetzen, dass Misstrauen, Vorurteile und Hass gegen Jüdinnen und Juden abgebaut werden und Antisemitismus in unserer Gesellschaft keinen Platz hat.“

CDU und SPD wiesen darauf hin, dass der 9. November für weitere einschneidende Ereignisse in der deutschen Geschichte stehe. „Am 9. November 1918 rief der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann die deutsche Republik aus“, erinnerte Faeser. Das sei „ein Akt der Befreiung von der Monarchie und der Beginn des schwierigen Weges zur freiheitlichen Demokratie in Deutschland“ gewesen. Christdemokratin Claus bedauerte, dass sich die Weimarer Demokratie „zunächst leider nicht gegen ihre Feinde“ habe behaupten können.

Claus erinnerte auch an den 9. November 1989, den Tag des Mauerfalls. Er sei „für die Deutschen unbestritten der schönste Tag im 20. Jahrhundert, weil er mit einer friedlichen Revolution das Ende des Unrechtsstaates DDR faktisch unumkehrbar machte und den Weg zur Deutschen Einheit ebnete“.

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