Bernd-Erich Vohl (links), Kandidat der AfD für das Amt des stellvertretenden Landtagspräsidenten, und sein 
Parteikollege Klaus Gagel im Plenarsaal des Hessischen Landtags.
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Klaus Gagel (rechts) im Plenarsaal des Hessischen Landtags.

Umweltausschuss

AfD-Vorfall soll ein Nachspiel haben

  • Jutta Rippegather
    vonJutta Rippegather
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Der AfD-Abgeordnete Klaus Gagel entschuldigt „rein vorsorglich“ für seine verbale Entgleisung. Ministerin Hinz findet das unglaubwürdig.

Die Grünen-Fraktion hat Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) gebeten, den Vorfall mit dem AfD-Abgeordneten Klaus Gagel auf die Tagesordnung zu setzen und darüber zu beraten. „Es ist ungeheuerlich, wie der Abgeordnete Gagel Ministerin Hinz bedroht hat, nach unserer Auffassung kann diese Drohung nicht folgenlos bleiben“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer Jürgen Frömmrich am Donnerstag. Bei der Debatte im Umweltausschuss über einen dringlichen AfD-Berichtsantrag hatte die Rechtsaußen-Fraktion den Nutzen der Klimaschutz-Anstrengungen infrage gestellt. Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) entgegnete, mit einer derartigen Haltung „könnte ich mich ja gleich erschießen“. Daraufhin kam Gagels Zwischenruf: „Das können wir machen.“

Der AfD-Abgeordnete hatte noch am selben Tag der Ministerin in einer E-Mail geschrieben, „rein vorsorglich entschuldige ich mich für meine Äußerung“. Damit sei „in keiner Hinsicht ein persönlicher Angriff gegen Sie verbunden gewesen“. In ihrer Antwort fragt Hinz, warum Gagel seine Entschuldigung unter einen Vorbehalt stellt. Bezeichnend sei, dass er seine Entgleisung nicht gleich in der Ausschusssitzung korrigiert habe, sondern erst als sie öffentlich wurde. „Persönlich und direkt, dass wäre glaubwürdig und souverän gewesen“, heißt es in der E-Mail, die der FR vorliegt. Stattdessen habe er den Abgeordneten vorgeworfen, seine Äußerung zu Unrecht zu skandalisieren. „Damit haben Sie versucht, sich selbst zum eigentlichen Opfer zu stilisieren.“

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