1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Landespolitik

Hessen: Acht Kommunen sind schuldenfrei

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Hanning Voigts

Kommentare

Büdingen in der Wetterau ist eine der Kommunen, die ihre Kassenkredite losgeworden sind.
Büdingen in der Wetterau ist eine der Kommunen, die ihre Kassenkredite losgeworden sind. Foto: Rolf Oeser © Rolf Oeser

Acht hessische Städte und Gemeinden sind mit dem Landesprogramm „Hessenkasse“ ihre Schulden losgeworden. Finanzminister Michael Boddenberg spricht von einem Erfolgsmodell.

Acht hessische Kommunen haben im vergangenen Jahr das Entschuldungsprogramm der Landesregierung, die sogenannte Hessenkasse, verlassen können. Wie das hessische Finanzministerium mitteilte, seien für die acht Städte und Gemeinden 42,6 Millionen Euro Schulden zurückgezahlt worden. Sie selbst hätten davon 21,3 Millionen an die Hessenkasse gezahlt.

Einige der Kommunen hätten ihre Schulden sogar früher getilgt als geplant. „Damit sind diese Kommunen den Ballast der Vergangenheit endgültig los und handlungsfähiger für zukünftige Aufgaben“, sagte Finanzminister Michael Boddenberg (CDU).

Hessen: Hünfelden konnte das Entschuldungsprogramm zuerst wieder verlassen

Bei den acht Kommunen, die jeweils unterschiedlich stark verschuldet waren, handelt es sich um Berkatal (Werra-Meißner-Kreis), Büdingen (Wetteraukreis), Flörsheim (Main-Taunus-Kreis), Hattersheim (Main-Taunus-Kreis), Idstein (Rheingau-Taunus-Kreis), Karben (Wetteraukreis) und Poppenhausen (Landkreis Fulda). Ende 2020 hatte Hünfelden (Landkreis Limburg-Weilburg) als erste Kommune das Entschuldungsprogramm wieder verlassen können. Finanzminister Boddenberg nannte das in dieser Form bundesweit einzigartige Programm ein „Erfolgsmodell“.

Mit der Hessenkasse hatte der damalige Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) 2017 eine Möglichkeit für hessische Kommunen geschaffen, ihre Kassenkredite loszuwerden. Als solche bezeichnet man kommunale Dispokredite, die wegen meist hoher Zinsen besonders belastend für kommunale Haushalte sind. Das Land nimmt den teilnehmenden Städten und Gemeinden ihre Kassenkredite ab, diese müssen dafür dann einen Eigenbeitrag von 25 Euro pro Einwohner:in pro Jahr zahlen.

Hessen: Fünf Milliarden Euro an Kassenkrediten ausgeglichen

Insgesamt seien durch das Programm bisher 179 Kommunen von knapp fünf Milliarden Euro an Kassenkrediten befreit worden, hieß es aus dem Finanzministerium. Davon hätten die Kommunen und das Land Hessen bereits 1,1 Milliarden Euro Schulden endgültig getilgt. „Die aktuelle Entwicklung am Kapitalmarkt zeigt, wie wichtig es war, dass das Land seinerzeit in einer guten gesamtwirtschaftlichen Lage mit Weitsicht gehandelt und den Kommunen das enorme Zinsänderungsrisiko abgenommen hat“, sagte Minister Boddenberg.

Im Rahmen der zweiten Säule der Hessenkasse hat das Land den Angaben zufolge bisher 257 Kommunen, die in der Vergangenheit ohne Kassenkredite ausgekommen waren und dafür auf größere Ausgaben verzichtet hatten, rund 630 Millionen Euro für wichtige Investitionen zur Verfügung gestellt. Insgesamt seien dadurch Investitionen von fast einer Milliarde Euro ausgelöst worden, teilte das Finanzministerium mit. Weitere 86 Anträge von hessischen Kommunen würden derzeit noch geprüft. (Hanning Voigts)

Auch interessant

Kommentare