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Kolumne

Gut gebrüllt: Frage die Regierung!

Über Oberstoppel ist alles gesagt. Jetzt hört ein Matador auf.Die Kolumne aus dem Landtag.

Es gibt einfach drängende Fragen, die im Hessischen Landtag beantwortet werden müssen. Der SPD-Abgeordnete Torsten Warnecke hat sie fast alle gestellt.

Zum Beispiel diese: „Ich frage die Landesregierung: Wann ist mit der grundhaften Erneuerung des Teilstücks der L3341 zwischen Erdmannrode und dem Abzweig zur L3170 zu rechnen?“

Oder diese: „Sind bereits Planungsschritte für die Ortsdurchfahrt Oberstoppel im Zuge der L3431 in der Marktgemeinde Hauneck nach dem 1. Entwurf erarbeitet worden?“

Jede Plenarwoche im Hessischen Landtag wird mit einer Fragestunde eröffnet. Es ist das simpelste Format des Parlamentsbetriebs: Abgeordnete fragen, Ministerinnen und Minister antworten. So schaffen sie rund 20 Fragen in einer Stunde.

SPD-Mann Warnecke und der Grüne Al-Wazir sind im Laufe der Jahre ein Tandem geworden, das erhebliche Teile dieser Stunde bestreitet. Beide sind detailversessen. Umso mehr konnte sich Al-Wazir die Hände reiben, als er Warnecke vor einigen Jahren bei einem geografischen Fehler in Sachen Oberstoppel ertappte.

„Oberstoppel ist nämlich ein Ortsteil der Marktgemeinde Haunetal, aber nicht der Marktgemeinde Hauneck, wie von Ihnen beschrieben“, führte Al-Wazir aus. „Lieber Staatsminister, Sie haben natürlich recht. Es muss Haunetal heißen“, räumte Warnecke zähneknirschend ein. Die Antwort des Ministers war auch nicht erfreulicher. Man gehe „Schritt für Schritt“ vor, berichtete Al-Wazir. „Zur Ortsdurchfahrt Oberstoppel gibt es aber noch keine Vorarbeiten.“

Jetzt wird das Tandem auseinandergerissen. Warnecke wurde im März zum Landrat für Hersfeld-Rotenburg gewählt. Im September tritt er sein neues Amt an und scheidet nach 13 Jahren als Abgeordneter aus dem Hessischen Landtag aus. Diese Woche war seine letzte im Parlament.

SPD-Fraktionsvize Marius Weiß würdigte Warnecke als Stütze seiner Fraktion und der Landtags-Fußballelf. Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) erhob Warnecke in seinen Abschiedsworten zum „Matador“ der Fragestunde und fügte schmunzelnd hinzu, die Antworten auf die Fragen des SPD-Mannes füllten wohl ganze Aktenbände im Ministerium.

Die Juristin Tanja Hartdegen rückt für den Politologen Warnecke nach, so wie in dieser Woche die Kasseler Sozialdemokratin Esther Kalveram für den ausgeschiedenen Wolfgang Decker in den Landtag eingezogen ist. Gleich am Anfang ihrer Parlamentskarriere bekam sie zu spüren, dass der Betrieb wesentlich zäher ablaufen kann als in der Fragestunde.

Schon ihr erster Sitzungstag zog sich arg in die Länge. Rund zwei Stunden dauerten die drei aussichtslosen Wahlgänge, bei der AfD-Kandidatin Claudia Papst-Dippel versuchte, zur Landtagsvizepräsidentin gewählt zu werden. Sobald ein Wahlgang gezeigt hatte, dass die AfD keinen Rückhalt aus den anderen Fraktionen bekommt, beantragte AfD-Fraktionschef Robert Lambrou wieder einen neuen Wahlgang.

Zu Beginn der Sitzung hatte Präsident Rhein die Neue im Parlament begrüßt und Kalveram angeboten, er stehe mit Rat zur Verfügung, wenn sie Hilfe brauche. „Meine Tür steht immer offen.“

Dann folgte die Fragestunde – diesmal sogar ohne Beteiligung von Torsten Warnecke. Seine wichtigen Fragen hatte er bereits gestellt, auch die Frage 502 an die Landesregierung: „Führt sie Buch über die Landesstraßen und/oder Landesstraßenabschnitte im Sinne eines Registers?“

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