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Grüne Hessen: Nein zur Umweltzerstörung durch Straßenbau

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Von: Jutta Rippegather

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Begonnen hatte es mit den Protesten gegen den Ausbau der A49. dpa
Begonnen hatte es mit den Protesten gegen den Ausbau der A49. dpa © Boris Roessler/dpa

Die Basisinitiative Wurzel-Grün mischt sich in die Landespolitik ein. Die Landtagsfraktion sieht das gelassen.

Sie nennen sich Wurzel-Grün. Weil die Grünen „zurück zu ihren Wurzeln“ kehren sollen. Der harte Kern besteht aus etwa zehn Leuten – sie wohnen in ganz Hessen verstreut. Etwa fünfmal so viele Namen stehen auf der Mailingliste der Basisinitiative, die sich bei Protesten um den Dannenröder Wald kennengelernt und danach zusammengetan hat. Seitdem treffen sie sich regelmäßig per Videokonferenzen.

Grüne als Teil der Lösung

Es gibt auch eine eigene Homepage: „Unsere parteiinterne Initiative richtet sich gegen den Bau der A49 und Umweltzerstörung durch Straßenbau“, heißt es dort. „Wir nehmen Einfluss auf die Landespolitik, stellen Anträge auf Parteitagen.“ In einem bundesweiten Netzwerk seien Änderungen am Bundestagswahlprogramm erreicht worden.

Die meisten der Aktiven sind noch nicht lange in der Partei. Waren rund um den Höhepunkt der Auseinandersetzung um den Ausbau der Autobahn 49 vor knapp zwei Jahren eingetreten. Mit den Grünen sei der Schutz von Klima und Umwelt am besten zu erreichen, sagen sie im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau. An der Performance der Parteifreundinnen und -freunde in Wiesbaden hapere es zwar. Doch: „Wir Grünen sind nicht das Problem, sondern Teil der Lösung.“ Davon ist Angelika Forst aus Amöneburg überzeugt. Dissens bestehe nicht über das Ziel, sondern den Weg dorthin.

Offensichtlich wurde dies jüngst in der Landesmitgliederversammlung in Bad Hersfeld. Mehr als eine Stunde diskutierten Wurzel-Grüne mit Mitgliedern der Landtagsfraktion über ihre Anträge zum Autobahnausbau in Mittelhessen und Frankfurt. Forst war eine der glühendsten Rednerinnen in der Debatte, ihre große Sorge gilt dem Wasserschutz im Gebiet der A49-Baustelle. Ihr Vorwurf: Die Landtagsfraktion nutze ihre Handlungsspielräume nicht aus, höre zu wenig auf Basis und Bevölkerung.

Tim van Slobbe vom Kreisverband Gießen drängt auf mehr Tempo: „Wir sind nicht davor, sondern schon mitten in der Klimakatastrophe.“ Asja Linke aus Rüsselsheim wünscht sich mehr Mut zu Veränderungen. „Die Grünen sollen sich auf Bundesebene stärker einsetzen gegen Verkehrsprojekte, die sie vor Ort nicht wollen.“ Und Simone Stolz vom Kreisverband Lahn-Dill will als Steuerzahlerin keine neuen Autobahnen finanzieren.

Dialog statt Missverständnis

Wurzel-Grün versteht sich nicht als Solitär, sondern als Teil der hessischen Grünen. Es gibt Kontakte mit den Landtagsabgeordneten. Auch im Vorfeld der Mitgliederversammlung kam es zum Austausch. Dass man trotzdem in manchen Punkten zur Einigung gelange, „ist das Normalste von der Welt“, sagt Mathias Wagner, Fraktionschef im Landtag. Ein Dialog im Vorfeld könne allerdings manches Missverständnis ausräumen. Auch sei es von Vorteil, wenn die Gegenseite sich vorbereiten könne. Deshalb hätten sich Hessens Grüne in Bad Hersfeld eine neue Satzung gegeben. Jetzt müssen Anträge drei Wochen vor dem Termin der Versammlung gestellt werden, bislang war das noch am selben Tag bis 12 Uhr möglich. „Dadurch hat man mehr Zeit, um sich über die Intention auszutauschen und eine gemeinsame Lösung zu finden“, sagt Wagner der Frankfurter Rundschau. „Das ist besser, als die Meinungen so aufeinanderprallen zu lassen.“

Ein weiterer Grund für die Satzungsänderung sei der starke Zuwachs – 9685 Mitglieder zählten die Grünen in Hessen Ende vergangenen Jahres. „Wir passen die Strukturen langsam an die neue Größe an.“

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