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Gewerkschafts-Chef Michael Volz bleibt Mitglied im Rundfunkrat

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Von: Peter Hanack

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Michael Volz
Michael Volz. © Renate Hoyer/Archiv

Der umstrittene Vorsitzende der Steuergewerkschaft behält seinen Sitz im Aufsichtsgremium des HR. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit zur Abberufung wurde verfehlt. Den Vorsitz im Finanzausschuss legt er aber nieder.

Die Mitglieder des Rundfunkrats des Hessischen Rundfunks (HR) haben am Freitagnachmittag die Abberufung von Michael Volz abgelehnt. Aus Teilnehmerkreisen war zwar zu hören, dass eine Mehrheit für die Abberufung des umstrittenen Gewerkschafts-Vorsitzenden votiert habe. Das nötige Quorum von zwei Dritteln Ja-Stimmen wurde allerdings verfehlt, wie der Vorsitzende Rolf Müller mitteilte.

Bei der geheimen Abstimmung sollen 14 Mitglieder für eine Abberufung gewesen sein, zwei dagegen, und neun hätten sich enthalten. Enthaltungen werden im Rundfunkrat wie ein „Nein“ gewertet. Damit bleibt Volz Mitglied des Gremiums.

Den Antrag auf Abberufung hatte der Deutsche Beamtenbund (DBB) gestellt, den Volz im HR-Rundfunkrat vertritt. Volz ist Vize-Landeschef des DBB. Außerdem führt er den Landesverband Hessen der Deutschen Steuergewerkschaft (DStG).

Es habe eine „sehr ausführliche und faire Diskussion“ gegeben, so Müller. Dabei sei es vor allem um die Frage gegangen, ob der gesetzlich verlangte „wichtige Grund“ für eine Abberufung vorliege. Das sahen offenbar viele, aber nicht genug Rundfunkrat-Mitglieder so.

Frankfurter Rundschau und Hessischer Rundfunk hatten über Ungereimtheiten bei Mitgliederzahlen der DStG, fragwürdige Fahrtkostenabrechnungen und einen kostspieligen Geburtstagsempfang auf Rechnung der Gewerkschaft berichtet. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte dazu ein Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Untreue aufgenommen, das allerdings eingestellt wurde.

Volz bot in der Rundfunkratssitzung dem Vernehmen nach an, den Vorsitz des Finanzausschusses niederzulegen.

Der Rundfunkrat ist das wichtigste Aufsichtsgremium des HR. Ihm gehören 32 Mitglieder an, die von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen entsandt werden.

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