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Gewerkschaft fordert mehr Taser

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Von: Pitt von Bebenburg

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Taser-Einsatz der Polizei
Ein Polizeibeamter hält ein Distanzelektroimpulsgerät (DEIG oder auch Taser). © Rolf Vennenbernd/dpa

Hessens Polizei verfügt über 43 Taser, die aggressive Menschen mit Elektroschock außer Gefecht setzen. Für GdP-Landeschef Mohrherr ist das viel zu wenig.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) dringt darauf, deutlich mehr Taser für die Einsatzkräfte in Hessen anzuschaffen. „Wir wünschen uns eine Ausflächung der Geräte“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Jens Mohrherr der Frankfurter Rundschau. Die Taser hätten sich in der Praxis bewährt. „Wir sind sehr froh, dass wir die Taser haben“, betonte Mohrherr.

Die schwarz-grüne Landesregierung teilt zwar die Ansicht, dass sich die Geräte bewährt hätten. Sie hegt aber nach eigenen Angaben keine Pläne, neue Taser anzuschaffen. „Eine Ausstattung weiterer Dienststellen ist aktuell nicht geplant“, heißt es in der Antwort von Innen-Staatssekretär Stefan Sauer (CDU) auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Stefan Müller. Müller findet das unverständlich. „Wenn das so gut funktioniert, ist für mich nicht ganz nachvollziehbar, warum nicht mehr Geräte angeschafft werden“, kommentierte er.

Taser feuern kleine Pfeile ab, die durch dünne Drähte mit dem Gerät verbunden bleiben und so den Stromfluss aufrechterhalten. Durch die hohe Stromspannung können sie innerhalb kürzester Zeit aggressive Personen außer Gefecht setzen, ohne Schusswaffen einsetzen zu müssen. Das Gerät wird daher auch als DEIG bezeichnet. Die Abkürzung steht für Distanzelektroimpulsgerät.

Von der hessischen Polizei wurde es in den vergangenen beiden Jahren etwa 50 Mal eingesetzt. Genau waren es 48 Fälle in der Zeit vom 1. Januar 2020 bis zum 18. November 2021, wie aus einer Aufstellung des Innenministeriums in Wiesbaden hervorgeht. In 52 weiteren Fällen in diesem Zeitraum habe die Androhung ausgereicht.

Die Geräte

Taser werden seit 2001 bei der Polizei in Deutschland eingesetzt. In Hessen wurden sie 2005 eingeführt.

Die Geräte setzen Personen durch einen Elektroschlag kurzfristig außer Gefecht. Sie werden daher bei Einsätzzen verwendet, in denen Angriffe auf Polizeibedienstete zu befürchten sind, aber keine Schusswaffe eingesetzt werden soll.

Offiziell werden die Geräte als DEIGs bezeichnet, da es sich bei Taser um eine Herstellerbezeichnung handelt. Die Abkürzung steht für Distanzelektroimpulsgeräte. pit

Zu den Fällen, bei denen die Androhung mit einem Taser genügte, zählte nach FR-Informationen die Festnahme jenes Mannes aus Berlin, dem die rechtsextreme „NSU 2.0“-Drohbriefserie zugeschrieben wird. Er hatte die Einsatzkräfte, die ihn festnehmen wollten, mit einer Waffe bedroht, die sich später als Schreckschusswaffe herausstellte.

Gewerkschaftschef Mohrherr würde sich wünschen, dass jede Dienstgruppe der Polizei mit einem DEIG ausgestattet wird. Das wären nach seiner Schätzung rund 600 Geräte. Tatsächlich verfügt die hessische Polizei nach Angaben des Ministeriums aber nur über 43 Taser. Davon stehen je fünf in jedem der sieben hessischen Polizeipräsidien bereit. Weitere acht Geräte werden für Aus- und Fortbildung genutzt.

Die Einführung der Taser wurde von Befürchtungen begleitet, dass betroffene Menschen getötet oder schwer verletzt werden könnten. „Die Angst vor Todesfällen hat sich überhaupt nicht bestätigt“, stellt GdP-Chef Mohrherr fest.

Staatssekretär Sauer berichtet, dass es seit Einführung der ersten DEIGs für Spezialeinheiten 2005 insgesamt zwei Todesfälle „im zeitlichen Zusammenhang“ mit dem Einsatz gegeben habe. Ein „unmittelbarer Zusammenhang“ mit dem Taser-Einsatz sei aber nicht festgestellt worden.

Bei den knapp 50 Einsätzen in den Jahren 2020 und 2021 seien vier Personen verletzt worden, fährt der Staatssekretär fort. In einem Fall sei der Betroffene gestürzt und habe sich eine Platzwunde am Kopf zugezogen. In drei Fällen gehe es um „eine oberflächliche Verletzung der DEIG-Kontaktstelle“.

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