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Gesundheit!

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Von: Pitt von Bebenburg

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Frank-Walter Steinmeier mit SPD-Mitgliedern bei der Bekanntgabe des Ergebnisses der Bundespräsidentenwahl 2017.
Frank-Walter Steinmeier mit SPD-Mitgliedern bei der Bekanntgabe des Ergebnisses der Bundespräsidentenwahl 2017. © Thomas Koehler/Imago

Jetzt hat es wieder ein Regierungsmitglied erwischt. Eva Kühne-Hörmann, hessische Justizministerin, ist positiv auf Corona getestet worden. Am Donnerstag bestätigte ein PCR-Test den Verdacht bei der Christdemokratin, die ihre Dienstgeschäfte trotz leichter Erkältungssymptome von zu Hause wahrnimmt. Gesundheit! Die Kolumne aus dem hessischen Landtag.

Vor ihr waren bereits Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Wissenschaftsministerin Angela Dorn wegen Corona daheimgeblieben, andere wie Sozialminister Kai Klose mussten als Kontaktpersonen zeitweise in Quarantäne.

Präsidentenwahl geht nicht online

Eine Verpflichtung aber lässt sich nicht von zu Hause erledigen: Die Wahl eines Bundespräsidenten oder einer Bundespräsidentin geht nicht online. Dafür muss man an diesem Sonntag in die Bundesversammlung nach Berlin kommen. Die Grünen Al-Wazir, Dorn und Klose sind längst wieder aus der Quarantäne befreit und können reisen. Kühne-Hörmann dürfte nicht fahren, war aber ohnehin nicht als Wahlfrau der CDU nominiert worden.

Aber manche Delegierte sind unpässlich. Ex-Ministerpräsident Roland Koch fällt wegen einer Operation am Herzen für die Bundesversammlung aus. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Holger Bellino, hat einen Eingriff an den Augen hinter sich, auch er verzichtet auf die Reise. So erhalten die CDU-Landtagsabgeordneten Ismail Tipi und Christian Heinz die Ehre, ihre Stimme abzugeben.

AfD-Fraktionschef Lambrou fehlt in Berlin

Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Robert Lambrou hat aus familiären Gründen abgesagt, für ihn fährt der Landtagsabgeordnete Bernd Vohl nach Berlin.

Bei den anderen Fraktionen im Landtag ist nicht bekannt, dass eine oder einer der Wahlleute aus Hessen unpässlich wären. Aber in Omikron-Zeiten weiß man nie – die möglichen Nachrückerinnen oder Nachrücker sollten sich für Sonntag besser noch nichts vornehmen. Fast ist es spannender zu verfolgen, wer an der Bundesversammlung teilnehmen kann, als wer am Ende gewählt wird. Die Mehrheit für eine zweite Amtszeit von Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier steht fest.

Persönlichkeiten mit eigenem Kopf

Hessen wird in der Versammlung von interessanten Persönlichkeiten vertreten, die einen eigenen Kopf haben. 13 der 53 Delegierten sind keine Landtagsabgeordneten.

Die Frankfurter Krankenschwester Christiane Schories ist dabei, die Virologin Sandra Ciesek, Eintracht-Frankfurt-Präsident Peter Fischer, der Gewerkschafter Hans-Jürgen Urban, die Anwältin Seda Basay-Yildiz sowie zwei politisch aktive Angehörige von Terroropfern aus Hanau: Ajla Kurtovic, die Schwester des ermordeten Hamza Kurtovic, und Serpil Temiz-Unvar, Gründerin der antirassistischen „Bildungsinitiative Ferhat Unvar“. Hoffentlich kehren alle gesund aus der Bundesversammlung zurück.

Ausschuss abgesagt

Der politische Betrieb beginnt unter Krankheitsfällen zu leiden. Bei der Vorstellung der Kriminalstatistik in dieser Woche musste sich LKA-Präsident Andreas Röhrig entschuldigen und vertreten lassen. Der rechtspolitische Ausschuss wurde abgesagt, nachdem Ministerin Kühne-Hörmann sich krankgemeldet hatte.

Der Landtagskorrespondent der FR irrte vergeblich durch die Flure, um die Sitzung zu finden und Neues über den Korruptionsskandal in der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft zu hören. Aber warum sollte es in der Politik anders sein als in anderen Betrieben? Insofern können wir der Bundesversammlung nur zurufen: Gesundheit!

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