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Glasfaserkabel sind schon verlegt.
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Ein Glasfaserkabel.

Politik

Alle Schulen in Hessen sollen ans Netz

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Die hessische FDP wirbt vor den Kommunalwahlen für Digitalisierung und Bildung. Sie stellt die Einschränkung von Grundrechten auf den Prüfstand.

Die FDP macht Bildung, Digitalisierung und den Erhalt von Arbeitsplätzen zu den zentralen Themen ihres Kommunalwahlkampfs in Hessen. Das kündigten der Landesvorsitzende Stefan Ruppert und Generalsekretär Moritz Promny am Freitag bei einer Online-Pressekonferenz an. Der Slogan der Partei lautet: „Was wirklich zählt“.

Die Corona-Krise habe „uns gelehrt, was wirklich zählt, nämlich Gesundheit, Freiheit und ein sicherer Arbeitsplatz“, sagte Ruppert. Dafür will die FDP verstärkt digital werben, aber auch mit klassischen Großflächenplakaten.

Promny forderte den Anschluss aller hessischen Schulen ans Glasfasernetz, „damit digitales Lernen nicht nur im Homeschooling möglich ist“. Daneben müsse der Online-Fernunterricht systematisch verbessert werden. „Das Nichtfunktionieren des digitalen Schulsystem hat Eltern zu Lehrern gemacht“, stellte er fest. Unterricht dürfe aber nicht davon abhängen, wie gut Eltern helfen könnten.

Bessere digitale Angebote in Ämtern gefordert

Die FDP verlangt auch bessere digitale Angebote in den Ämtern. Service sei gefragt, statt die Bürgerinnen und Bürger als Bittsteller anzusehen. Das Motto müsse lauten: „Per App aufs Amt“.

Weil Bildung in den Kindertagesstätten beginne, setzen sich die FDP-Politiker dafür ein, dass überall eine Ausbildungsvergütung für Erzieherinnen und Erzieher bezahlt wird. „So können wir mehr qualifizierte junge Menschen für den Erzieherberuf gewinnen und letztlich hochwertige Bildungs- und Betreuungsangebote schaffen“, hofft Promny.

Die Freien Demokraten streben ein Wahlergebnis wie bei der vorigen Kommunalwahl 2016 an. Da hatten sie landesweit 6,4 Prozent der Wähler:innenstimmen erhalten. Promny nannte das damalige Resultat „ein herausragendes Ergebnis“. Die FDP-Politiker wiesen zum Vergleich auf die vorletzte Wahl von 2011 hin, als ihre Partei unter dem Eindruck der Atomkatastrophe in Fukushima nur 3,9 Prozent erzielt hatte.

Mit Blick auf die Corona-Krise sprach Ruppert von einer „Zeit, wo der Staat zum Gesundheitsschutz massiv in Freiheiten“ eingreife. „Wir hinterfragen Einschränkungen“, fügte er hinzu. Freiheiten und Grundrechte seien zu gewährleisten: „Sie stehen den Bürgerinnen und Bürgern zu.“

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