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Fahrverbote in Hessen: Dicke Luft in Limburg

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Von: Jutta Rippegather

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Fahrverbote könnten noch verhindert werden, sagt die Ministerin. Die Klage der Umwelthilfe für Limburg ist weiter anhängig.

Trotz aller Bemühungen ist es nicht gelungen, die Luftqualität in der Limburger Innenstadt wesentlich zu verbessern. „Um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, ist deshalb ein kurzes, streckenbezogenes Fahrverbot für ältere Fahrzeuge notwendig“, kündigte Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Montag anlässlich der Veröffentlichung des Entwurfs für die Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt an. Gleichzeitig betonte sie: „Dieses tritt jedoch nur in Kraft, wenn die Messwerte weiterhin auf dem schlechten Niveau verbleiben.“ Limburg ist die einzige Stadt in Hessen, gegen die noch eine Klage der Deutschen Umwelthilfe anhängig ist.

Parkgebühren erhöht

Der Landkreis Limburg-Weilburg hatte im Mai ein Tempolimit von 40 Stundenkilometer auf Teilen der Bundesstraßen 8 und 54 angeordnet. Ein On-Demand-System soll demnächst an die Stelle des Anruf-Sammel-Taxis treten. Dies soll den Verzicht auf das eigene Auto ebenso fördern wie die Stärkung des Öffentlichen Nah- und des Radverkehrs und höhere Parkgebühren.

Der Europäische Gerichtshof hatte im Juni Deutschland verurteilt, systematisch und anhaltend gegen die Grenzwerte für Stickstoffdioxid verstoßen zu haben. Gelingt es nicht, diese flächendeckend einzuhalten, drohen erhebliche Strafzahlungen. Ferner hat die Deutsche Umwelthilfe das Land zur Fortschreibung des aktuell gültigen Luftreinhalteplans verklagt. Der zuständige Hessische Verwaltungsgerichtshof hat hierüber noch nicht entschieden.

Frankfurt hingegen ist dank der Pandemie vorerst um Dieselfahrverbote herumgekommen. Die Luftqualität hat sich in den ersten vier Monaten des Jahres verbessert, hatte Umweltministerin Hinz im Mai gesagt. Was vom 1. Oktober an sein wird, hänge allerdings von der weiteren Entwicklung ab.

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