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Michael Ronellenfitsch amtiert seit 2003 als Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen.
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Michael Ronellenfitsch amtiert seit 2003 als Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen.

Personalie

Ende einer Datenschutz-Ära

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Rock’n’Roller Michael Ronellenfitsch scheidet aus dem Amt, Alexander Roßnagel soll ihm folgen.

Der Kasseler Juraprofessor Alexander Roßnagel soll nach dem Willen der schwarz-grünen Landesregierung neuer Datenschutzbeauftragter in Hessen werden. Das geht aus ihrem Wahlvorschlag hervor, den der Landtag in der kommenden Woche bestätigen soll. Im März 2021 soll der 70-jährige Rechtsexperte das Amt für zunächst fünf Jahre übernehmen.

Mit der Wahl Roßnagels, die für Donnerstag vorgesehen ist, endet eine Ära: Seit 17 Jahren amtiert Michael Ronellenfitsch, ebenfalls ein Juraprofessor, als hessischer Datenschutzbeauftragter. Am Mittwoch soll er ein letztes Mal den Datenschutzbericht des Landes vorstellen.

Der 75-jährige Ronellenfitsch hatte sich das Ansehen aller politischen Lager erworben. Zudem gelang es ihm, die Abgeordneten mit Bonmots zu amüsieren – etwa wenn er seinen Jahresbericht entlang von Songtiteln abfasste. Ronellenfitsch spielt E-Gitarre in der Rockband „Rock-ola“. Seit mehreren Jahren ist er von einer Krankheit gezeichnet, übt sein Amt aber weiterhin aus.

Datenschutz in Hessen

Hessen hat eine Tradition im Datenschutz. 1971 wurde Willi Birkelbach vom hessischen Landtag zum weltweit ersten Datenschutzbeauftragten gewählt. Es folgten Spiros Simitis, der das Amt 16 Jahre lang ausübte, Winfried Hassemer, Rainer Hamm und Friedrich von Zezschwitz. pit

2011 folgte die Politik seiner langjährigen Anregung, dass der Datenschutzbeauftragte nicht nur für Verstöße in Ämtern und Ministerien zuständig ist, sondern auch Bußgeld gegen Unternehmen und Privatleute verhängen kann.

Immer wieder betonte Ronellenfitsch, dass er die Überwachung durch den Staat längst nicht mehr als größte Bedrohung einschätzt, sondern die Überwachung durch Unternehmen – oft sogar mit der Zustimmung der Betroffenen durch einen Klick auf die Geschäftsbedingungen eines Internetportals.

Ronellenfitsch sagte der FR am Mittwoch, als wichtiges Ergebnis seiner Tätigkeit sehe er seinen Beitrag, den Datenschutz auf europäischer Ebene zu wahren und zu verbessern und dabei die deutschen Bundesländer einzubeziehen.

Nachfolger Alexander Roßnagel hielt vor einem Jahr seine Abschiedsvorlesung an der Uni Kassel, deren Vizepräsident er eine Zeitlang gewesen war. Er trägt jetzt den Titel Seniorprofessor für öffentliches Recht und engagiert sich in dem Forschungsverbund „Forum Privatheit“.

Immer wieder nahm der Kasseler Professor zu aktuellen Themen Stellung. So äußerte er sich im Zusammenhang mit den Gästelisten, die in Corona-Zeiten von Restaurants geführt werden müssen – und erklärte, warum ihre Nutzung zur Strafverfolgung nicht ausgeschlossen ist.

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