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Druckreifes Herumdrucksen

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Von: Pitt von Bebenburg

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Volker Bouffier.
Volker Bouffier, noch hessischer Ministerpräsident und CDU-Vorsitzender © Rolf Oeser

Ausweichendes Antworten will gelernt sein. Volker Bouffier beherrscht das. In der kommenden Woche hat der ausgeb(o)uffte Politiker noch reichlich Gelegenheit, um das zu zeigen. Die Kolumne aus dem hessischen Landtag.

Der langjährige hessische Ministerpräsident wird wohl in wenigen Wochen sein Amt aufgeben. Am Freitag will er bei einem Treffen mit CDU-Parteifreundinnen und -freunden in Fulda erklären, wie er sich die Zukunft von Land und Partei vorstellt.

Noch aber verrät Bouffier nicht, was er vorschlagen wird. Auch diejenigen, die für seine Nachfolge infrage kommen, halten still – bis auf einen, den Kultusminister Alexander Lorz, der sein Interesse angemeldet hat.

Herzliche Einladung

Es ist also die Zeit des großen Herumdrucksens. Am Mittwoch konnten wir Bouffier befragen, als er Auskunft zu den Corona-Beschlüssen gab. Also, wie geht es weiter, Herr Ministerpräsident? „Da lade ich Sie herzlich nach Fulda ein“, entgegnete der ausgebuffte Profi. „Heute habe ich keinen Anlass, mich dazu zu äußern.“ Versprochen: Wir folgen der Einladung ins Osthessische.

Bis dahin wird noch viel herumgedruckst. Die nächste Woche ist eine Plenarwoche im Landtag. Da kommen alle Abgeordneten und alle Minister:innen zusammen. Am Dienstagnachmittag tritt der Ministerpräsident ans Mikrofon und hält eine Regierungserklärung – über Corona.

Ganz anderes im Kopf

Wenn die Abgeordneten darüber oder über Radwege debattieren, dürften viele ihren Kopf ganz woanders haben. Über allem schwebt die Grundsatzfrage, wer künftig die Regierung anführt. Und ob es, wenn der Kandidat oder die Kandidatin der CDU nicht die ausreichende Mehrheit im Parlament erhält, vielleicht sogar vorgezogene Neuwahlen in den nächsten Monaten gibt.

In den Tagen vor Plenarwochen laden manche Landtagsfraktionen die Journalist:innen zu Hintergrundgesprächen ein. Dort wird vieles „unter Drei“ besprochen, also Dinge, die (noch) nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Aber so viel sei verraten: Auch unter dem Schutz strenger Vertraulichkeit wagt sich derzeit niemand aus der Deckung. Die CDU-Fraktionsvorsitzende Ines Claus hat sich immerhin eine witzige Formulierung einfallen lassen, die sie in Interviews benutzt: „Ich schließe nichts aus und ich schließe nichts ein.“ Das ist druckreifes Herumgedruckse.

Erklärungen, die niemanden interessieren

Offiziell heißt das Treffen der CDU-Abgeordneten aus Bund, Land, Europa und Kommunen, auf dem eine Entscheidung erwartet wird, „Künzeller Treffen“, weil man sich in Vor-Corona-Zeiten in Künzell vor den Toren Fuldas traf. Dort verabschiedete die CDU Jahr für Jahr eine „Künzeller Erklärung“, für die sich kein Mensch interessierte. Sie enthielt Sätze, die nur der Selbstaufmunterung der Partei dienten wie „Die CDU war Volkspartei, ist Volkspartei und wird auch in Zukunft die Volkspartei sein.“

Was also, wenn Bouffier sich wider Erwarten nicht erklären sollte? Wenn er einfach weitermachen würde, ohne einen Weg für die Zukunft aufzuzeigen?

Ein Schnippchen geschlagen

Dann würde er Ärger in der eigenen Partei kriegen. Aber uns Medienleuten, die er nach Fulda eingeladen hat, hätte er ein Schnippchen geschlagen. Am Ende gäbe es über nichts zu berichten außer einer öden „Künzeller Erklärung“. Auch wenn dort nichts weiter drinstünde als 2020: „Wir glauben an eine positive Zukunft für Hessen, für Deutschland und Europa, dafür wollen wir werben und Begeisterung entfachen.“ Dagegen ist manches Rumgedruckse geradezu Klartext.

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