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Janine Wissler, langjährige Fraktionsvorsitzende der Linken, ist nur eine von mehreren prägenden Politiker:innen, die im Jahr 2020 den hessischen Landtag verließen.
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Janine Wissler, langjährige Fraktionsvorsitzende der Linken, ist nur eine von mehreren prägenden Politiker:innen, die im Jahr 2020 den hessischen Landtag verließen.

Hessen

Die letzte Rede im hessischen Landtag

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Jahresrückblick für Hessen: Janine Wissler, Nancy Faeser und viele andere gingen weg aus dem hessischen Landtag

Dieses Bild wird künftig nicht mehr zu sehen sein: Janine Wissler am Redepult des hessischen Landtags. Am 29. September, drei Tage nach der Bundestagswahl, verabschiedete sich die langjährige Vorsitzende der Linksfraktion aus dem Landesparlament mit einer emotionalen Rede.

Die 40-jährige Frankfurterin sprach, wie so oft in den 13 Jahren zuvor, zur Hochschulpolitik. Doch sie zog auch ein Resümee der Arbeit, die die Linke seit ihrem erstmaligen Einzug in den hessischen Landtag 2008 geleistet hat. „Wir haben als Team ganz schön viel gerockt“, rief sie den Linken-Abgeordneten und den Mitarbeiter:innen der Fraktion zu. Dann fügte sie hinzu: „Ich vermisse euch jetzt schon.“ Wissler war eine der Linken-Abgeordneten der ersten Stunde gewesen. Im Jahr 2021 wurde sie erst Bundesvorsitzende ihrer Partei, dann Spitzenkandidatin für die Linke in Hessen und bundesweit – und schließlich Bundestagsabgeordnete.

Die Bundestagswahl vom 26. September hat den hessischen Landtag verändert – mehr, als in den Tagen danach zu erahnen war. Denn was damals noch niemand wusste: Mit der Sozialdemokratin Nancy Faeser verließ auch eine andere Fraktionsvorsitzende das Parlament in Wiesbaden in Folge der Wahl. Allerdings erst im Dezember, als die 51-jährige Schwalbacherin als Innenministerin ins Kabinett des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) berufen wurde.

Das kam für alle überraschend, auch für Faeser selbst. Ihre vorerst letzte Rede im Landtag hielt sie im November, als sie die Finanzierung der hessischen Corona-Lasten mit einem für verfassungswidrig erklärten Schuldenfonds geißelte. Sie rief Volker Bouffier zu: „Herr Ministerpräsident, ich hatte etwas mehr Demut erwartet.“ Vielleicht war es nicht Faesers letzte Rede im hessischen Landtag – spekuliert wird, ob sie 2023 für das Amt der Ministerpräsidentin antritt.

Es war ein Jahr der personellen Wechsel. Dabei waren die beiden Frauen von Linken und SPD die prominentesten Abgänge aus dem hessischen Landtag im Jahr 2021, doch es gab noch viele weitere. So zog Jürgen Lenders aus Fulda, der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, in den Bundestag ein. Von der CDU ging der bildungspolitische Sprecher Armin Schwarz aus Waldeck-Frankenberg nach Berlin. Mit ihm kehrte Stefan Heck in den Bundestag zurück, der bereits von 2013 bis 2017 dort als Abgeordneter fungiert hatte. Der 39-jährige CDU-Politiker aus Marburg war als Staatssekretär von Innenminister Peter Beuth (CDU) ein wichtiger Akteur der hessischen Landespolitik.

Für ihn kam der ehemalige Bundestagsabgeordnete Stefan Sauer (CDU) aus Groß-Gerau ins Innenministerium. Der langjährige Frankfurter Kämmerer Uwe Becker (CDU) wurde ebenfalls nach Wiesbaden geholt– als Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten. Vorgänger Mark Weinmeister (CDU) wurde Kasseler Regierungspräsident.

Bei der SPD waren es vor allem Erfolge in den Kommunen, die für Veränderungen in der Landtagsfraktion sorgten. So wurde der Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke zum Landrat von Hersfeld-Rotenburg gewählt, Frank-Tilo Becher zum Oberbürgermeister von Gießen und Manuela Strube zur Bürgermeisterin von Baunatal.

Die Landtagsfraktionen stellten sich neu auf. Die SPD wählte den Innenpolitiker Günter Rudolph zum Nachfolger Faesers. Bei den Linken übernahm eine Doppelspitze aus Landesparteichef Jan Schalauske und der Bildungspolitikerin Elisabeth Kula die Aufgaben der Fraktionsvorsitzenden Wissler.

Auch in Landesparteien gab es Wechselspiele. Bei den Grünen hing dies mit der Bundestagswahl zusammen. Da der bisherige Landesvorsitzende Philip Krämer aus Darmstadt in den Bundestag gewählt worden war, wollten die Mitglieder lieber eine Person an der Spitze sehen, die sich ganz auf Hessen konzentriert. Sie machten den Limburger Sebastian Schaub zum neuen Parteichef an der Seite von Sigrid Erfurth.

Bei der hessischen AfD musste der bisherige Parteichef Klaus Herrmann seinen Platz in der Doppelspitze mit Robert Lambrou räumen. Statt Herrmann führt jetzt Andreas Lichert mit Lambrou die AfD, der dem offiziell aufgelösten rechtsextremen „Flügel“ nahestand. Den schlagfertigen Janine Wissler oder Nancy Faeser wäre dazu sicher eine Anmerkung eingefallen. Was sagte Wissler einst im Landtag über die Kulturpolitik der AfD? „Ich will nur feststellen, dass es im Regenbogen Platz für ganz viele Farben gibt. Die Farbe Braun ist aber nicht dabei.“

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