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An der Frankfurter Helmholtzschule haben Schüler:innen schon einmal das Selbsttesten geübt. renate hoyer
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An der Frankfurter Helmholtzschule haben Schüler:innen schon einmal das Selbsttesten geübt.

Unterricht

Corona-Testpflicht für Hessens Schulen

  • Jutta Rippegather
    VonJutta Rippegather
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Hessen beschließt neue Auflagen für den Präsenzunterricht. Das Kita-Personal muss sich ebenfalls zweimal pro Woche überprüfen lassen.

Hessens führt die Testpflicht in Schulen ein. Zweimal pro Woche müssen Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte den Nachweis erbringen, dass sie auf das Coronavirus negativ überprüft wurden. Die gleichen Regeln gelten für das Personal in Kindertagesstätten. Ob die Kleinen dort getestete werden müssen, liegt in der Entscheidung der Kommune. Ansonsten bleibt es in Hessens Schulen beim Status quo von vor der Osterferien: ab Klasse 7 ausschließlich Distanzunterricht, bis Klasse 6 Wechselunterricht, die Abschlussklassen dürfen jeden Tag. Für die Abiturprüfungen gibt es aus rechtlichen Gründen eine Ausnahmeregelung: Wer kein negatives Testergebnis vorweisen kann, darf am Sitzplatz die medizinische Maske nicht absetzen.

Der Umgang mit den Schulen nach den Osterferien stand im Zentrum der Beschlüsse, die Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Kultusminister Alexander Lorz (beide CDU) am Montagabend nach der Sitzung des hessischen Kabinetts vorstellte. „Leider steigen die Infektionszahlen – auch aufgrund der Virus-Mutationen – weiterhin an“, sagte Bouffier. Es werde deshalb keine Lockerungen geben. Aber auch Verschärfungen seien im Vorfeld der geplanten Änderung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes nicht sinnvoll. Einzige Ausnahme ist die Anpassung des Eskalationskonzeptes: Jetzt können Kommunen und Landkreise bereits ab einer Inzidenz von 100 – statt bislang ab 200 – weitere Schritte vornehmen. Das könnten gebenenfalls auch Ausgangssperren sein - als Ultima Ratio, entsprechend der aktuellen Rechtsprechung, so der Ministerpräsident. Die neuen hessischen Verordnungen gelten drei Wochen – von Montag, 19. April, bis zum 9. Mai.

Die Landesregierung stehe den Plänen des Bundes aufgeschlossen gegenüber, sagte Bouffier. Details seien noch nicht bekannt. In Berlin werde die konkrete Ausgestaltung des Infektionsschutzgesetzes derzeit diskutiert, eine Entscheidung könne noch dauern. Wenn es in Kraft ist, würden die hessischen Regelungen angepasst. Deshalb habe sich das Kabinett mit seinen Beschlüssen auf das Notwendige konzentriert. Dazu gehöre die Bildung. Die Schulen bräuchten Zeit um sich vorbereiten zu könne, wenn am Montag der Betrieb wieder los geht.

Und zwar ohne die erhofften zusätzlichen Öffnungen. „Wir starten nach den Ferien so, wie es Eltern und Schülerinnen und Schüler und deren Lehrkräfte vor den Ferien gewöhnt waren“, sagte Kultusminister Lorz. Die Regelung gelte zunächst für vier Wochen, sollte die Infektionslage sich maßgeblich ändern, könnten vorher neue Entscheidungen fallen. Eine Teilnahme am Präsenzunterricht sei nur möglich, wenn man sich zweimal pro Woche testen lässt – entweder bei einem Anbieter kostenloser Bürgertests, der dann nicht älter als 72 Stunden sein darf, oder vor dem Unterricht direkt in der Schule. Das Land stelle die notwendigen Utensilien zur Verfügung. „Die Testverpflichtung ist derzeit unerlässlich für einen sicheren Schulbetrieb“, sagte Lorz, der eine solche Auflage für die Abiturprüfungen jüngst aus rechtlichen Bedenken noch abgelehnt hatte. Vor den Ferien hatten 21 hessische Schulen zwei Wochen lang den Ablauf der Schnelltestungen geprobt. Dabei habe sich gezeigt, dass lediglich 70 bis 80 Prozent der Eltern zur Teilnahme bereit waren, sagte Lorz.

In Kitas gilt die Testpflicht nur fürs Personal. Er empfehle lediglich, die Kleinen möglichst zu Hause zu lassen, so Bouffier. Ein „individuelles Betretungsverbot“ gelte für Kinder von engen Kontaktpersonen infizierter Personen ersten Grades, die einer Quarantäne unterliegen.

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