Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir weiß von Verdachtsfällen auf Corona-Betrug. Foto: Michael Schick
+
Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir weiß von mehr als 1700 Verdachtsfällen auf Corona-Betrug in Hessen

Hessen

Corona-Subventionsbetrug gab es auch in Hessen

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
    schließen

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir registrierte Verdachtsfälle auf Betrug vor allem bei erster Corona-Soforthilfe. Jetzt nennt er Zahlen.

Bei Corona-Hilfen für Unternehmen gab es auch in Hessen Betrugsversuche – allerdings vor allem in den ersten Corona-Monaten im Frühjahr 2020. Bei den späteren Programmen wurden weit weniger Fälle registriert, bei denen Firmen sich Zahlungen zu erschleichen versuchten.

Schon bei der Soforthilfe 1500 Verdachtsfälle

Das geht aus Zahlen hervor, die Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Stefan Naas hin zusammengestellt hat. Danach erfasste das Wirtschaftsministerium beim Corona-Soforthilfeprogramm gut 1500 Verdachtsfälle auf Betrug.

Millionenschaden möglich

Der Schaden könnte sich laut Al-Wazir auf maximal 11,5 Millionen Euro belaufen. Dabei sind Rückzahlungen der zu Unrecht ausgezahlten Mittel allerdings noch nicht abgezogen.

Trotz des beachtlichen Betrags war der Anteil der Betrügereien an dem Programm, das von März bis Mai 2020 lief, überschaubar. Denn insgesamt bewilligte Hessen seinerzeit mehr als 106 000 Anträge und zahlte über 950 Millionen Euro aus.

Weniger Missbrauch bei späteren Programmen

Bei allen weiteren Corona-Hilfsprogrammen gab es nach Angaben des Ministers weit weniger Missbrauchsversuche. Bei den Bundesprogrammen, die vom Land unterstützt wurden, waren es insgesamt 135 Betrugsverdachtsfälle mit einem möglichen Schaden von fast einer Million Euro – bei einem Hilfsvolumen von mehr als 1,6 Milliarden Euro.

Hinzu kommen 72 Verdachtsfälle auf Betrug beim Landesprogramm Mikroliquidität, mit dem Hessen kleinere Betriebe mit bis zu 50 Beschäftigten in Corona-Zeiten über Wasser hält. Dabei geht es nach Al-Wazirs Angaben um einen möglichen Schaden von etwa 1,2 Millionen Euro.

Weniger Betrug als in NRW

Die Zahlen liegen damit deutlich niedriger als in Nordrhein-Westfalen, wo Betrugsversuche Anfang des Jahres Schlagzeilen gemacht hatten. Dort waren im Februar 5600 Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf Corona-Subventionsbetrug bekannt geworden.

Al-Wazir erklärt in seinen Antworten auf die FDP-Fragen, warum die Missbrauchsgefahr vor allem bei dem ersten Hilfsprogramm groß war. Es sei „nicht von Beginn an“ möglich gewesen, Daten mit der Finanzverwaltung abzugleichen, also etwa Kontonummern oder Steuernummern. Dies sei „erst im laufenden Verfahren eingeführt“ worden. Zunächst habe man schnell helfen wollen.

Systematische Schwächen

Bei späteren Programmen habe sich teilweise die „vollautomatisierte Antragsbearbeitung“ als systematische Schwäche erwiesen, weil ohne Datenabgleich mit der Finanzverwaltung Geld aus der Bundeskasse ausgezahlt worden sei, so Al-Wazir.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare