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Kita Kindergarten Kindertagesstätte Corona geschlossen
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Hessen erstattet Kita-Trägern die Hälfte der Beiträge, die diese Eltern erlassen hatten, als sie im Frühjahr Corona-bedingt geschlossen waren.

Finanzielles

Hessen in der Corona-Krise: Jetzt beschließt Land Millionen-Hilfen - diese Bereiche profitieren besonders

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Mit dem Millionen-Paket sollen die entgangenen Kita-Beiträge Trägern in Hessen zur Hälfte erstattet werden. Dazu kommen Investitionen in Gesundheit, Bildung und Verkehr.

Wiesbaden - Hessen hat einen weiteren dreistelligen Millionenbetrag freigegeben, um die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen. Der Haushaltsausschuss des Landtags billigte am Mittwoch (02.12.2020) ein Paket von über 670 Millionen Euro.

Das Land zieht Konsequenzen aus der Tatsache, dass die Kitas im Frühjahr geschlossen waren. Manche Kommunen und freien Träger haben den Eltern deswegen die Beiträge erlassen. Nun gleicht das Land diese Einnahmeverluste zur Hälfte aus – auch für Träger, die die Eltern bisher nicht entlastet hatten, dies aber noch nachträglich tun. Wie das genau funktionieren soll, will die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden besprechen. Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) rechnet mit Kosten von 40 Millionen Euro für das Land.

Verkehrsverbünde in Hessen bekommen Geld wegen Corona-bedingten Verlusten

Eingebrochen sind in der Corona-Zeit auch die Einnahmen der Verkehrsverbünde, denn die Fahrgäste fehlen. Um die Verluste auszugleichen, stellt Hessen nun 75 Millionen Euro zur Verfügung. Weiteres Geld kommt vom Bund. „Hessen braucht gerade jetzt leistungsfähige Bus- und Bahnverbindungen zur Sicherstellung der Mobilität und als Beitrag zum Klima- und Umweltschutz“, sagte Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne). Daher lasse die Regierung nicht zu, „dass die Einnahmeausfälle durch die Corona-Pandemie die Verkehrsverbünde in Schieflage bringen“.

Die größten Batzen stellt das Land aber für die Gesundheitsversorgung zur Verfügung. Der Aufbau der Impfzentren wird mit rund 150 Millionen Euro unterstützt. „Damit die größte Impfaktion in der Geschichte unseres Landes gelingen kann, sind umfangreiche logistische und organisatorische Vorbereitungen notwendig“, erläuterten Sozialminister Kai Klose (Grüne) und Innenminister Peter Beuth (CDU). Anfang November hatten Landesregierung und Landtag schon 20 Millionen Euro für die Vorbereitungen der Massenimpfungen bewilligt.

Corona in Hessen: Kitas und Schulen können von Geld Luftfilter kaufen

Die Krankenhausträger erhalten 120 Millionen Euro für zusätzliche Investitionen im Rahmen der Pandemie. Ausgaben fielen etwa für Umbauten in den Patientenzimmern und für die Einrichtung von Isolierbereichen und Schleusen an oder zum Ausbau diagnostischer Bereiche, erläuterte die Landesregierung. Hinzu kämen bis zu 40 Millionen Euro zur Finanzierung des bundesweiten Krankenhauszukunftsfonds, der ebenfalls helfen soll, die Infrastruktur der Kliniken zu verbessern.

Für den Infektionsschutz an Kitas und Schulen fließen weitere 65 Millionen Euro. Es ist ein Teil des von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) zugesagten 100-Millionen-Euro-Programms für die Schulen. Davon können etwa Luftfilter angeschafft werden. Möglich seien aber auch „kleinere Instandhaltungen und größere Investitionen, um den Infektionsschutz zu verbessern“, schilderte die Regierung. (Pitt von Bebenburg)

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