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Die Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete im Kasseler Stadtteil Niederzwehren.

Hessen

Corona-Fälle in Hessens Erstaufnahme

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Flüchtlingsinitiativen schlagen wegen der beengten Unterbringung von geflüchteten Menschen in Hessen Alarm. Am Samstag wollen sie in Kassel demonstrieren.

Flüchtlingsinitiativen machen sich Sorgen über die Lage in den Erstaufnahmeeinrichtungen. Sie befürchten, dass sich das Coronavirus in Großunterkünften weiter ausbreiten könnte, sie beklagen die „Kollektivquarantäne“ beim Auftreten von Infektionen und fordern dezentrale Unterkünfte geflüchteter Menschen. Für Samstag hat die Gruppe Solidarity City eine Demonstration in Kassel angekündigt.

Derzeit leben nach Angaben des hessischen Sozialministeriums gut 3700 Menschen in der Erstaufnahme. Ihre Großunterkünfte liegen in Gießen, Büdingen, Neustadt, Bad Arolsen und Kassel-Niederzwehren. Aktuell seien 58 Bewohner:innen positiv auf das Virus getestet.

In den vergangenen Monaten gab es den Angaben zufolge positive Befunde an allen Standorten. „Im Rahmen der Reihentestungen an den Standorten Kassel-Niederzwehren oder auch in Neustadt wurden weit über 100 Personen positiv getestet“, heißt es aus dem Ministerium. Die positiv getesteten Bewohnerinnen und Bewohner würden „umgehend isoliert und versorgt“. Das gilt auch für ihre Kontaktpersonen. Die sind zahlreich, denn Küchen werden ebenso gemeinsam genutzt wie Sanitärräume.

Lage „im Dezember 2020 schlimmer als je zuvor“

Der Arbeitskreis zur Unterstützung der Menschen in der Erstaufnahmeeinrichtung Neustadt urteilt, die Lage sei „im Dezember 2020 schlimmer als je zuvor“. Geflüchtete Menschen berichteten, „dass sie in der Wohnsituation keinen Abstand zu anderen Bewohner:innen einhalten“ könnten. Der Arbeitskreis fordert Konsequenzen: „Wir erwarten eine unverzügliche Unterbringung der Menschen in kleinen Einheiten.“

Das Sozialministerium von Kai Klose (Grüne) berichtet auf Anfrage, es würden „weitere Möglichkeiten der Unterbringung geprüft“. Hessen habe die Kapazitäten bereits erweitert. Die Jugendherberge in Büdingen wird seit Ende November genutzt, um bis zu 120 Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung unterzubringen, vor allem Familien mit Kindern. Seit Beginn der Pandemie hatte das Land bereits den Standort Bad Arolsen reaktiviert und in Kassel zwei Liegenschaften angemietet.

Es würden „seit Ausbruch der Corona-Pandemie alle Anstrengungen unternommen und Vorsichtsmaßnahmen getroffen, um insbesondere eine Entzerrung der Belegung an den Standorten der Erstaufnahmeeinrichtungen zu ermöglichen“, versichert Kloses Ministerium. Eine dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden der Erstaufnahme sei aber wegen der gesetzlichen Vorgaben „nur in Ausnahmefällen möglich“.

Zusätzliche Probleme entstehen, weil die Menschen in der Pandemie länger auf ihre Termine zur Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) warten müssen. „Die Bewohner:innen warten zum Teil seit Februar dieses Jahres auf das Interview“, schildert der Arbeitskreis in Neustadt. Eigentlich sollen sie höchstens sechs Monate lang in der Erstaufnahme ausharren müssen.

Das Bundesamt räumt ein, dass die Verfahrensdauer unter Corona-Bedingungen „leicht angestiegen“ sei. „Von enormen Verzögerungen kann jedoch keineswegs die Rede sein“, fügt ein Bamf-Sprecher hinzu. In allen Außenstellen stünden geeignete Räume zur Verfügung.

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