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Ausschuss

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Von: Pitt von Bebenburg

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Der Hessische Landtag in Wiesbaden.
Im Hessischen Landtag in Wiesbaden tagen die Ausschüsse. © Renate Hoyer

Kennen Sie dieses Erlebnis, wenn Sie beim Fernsehen durch die Sender zappen, viele langweilige Programme wegklicken und am Ende bei einer interessanten Sendung hängenbleiben? So ähnlich fühlt es sich an, wenn man den Sitzungen von Fachausschüssen des Hessischen Landtags folgt.

In dieser Woche kamen drei Landtagskorrespondenten in den kulturpolitischen Ausschuss, um herauszufinden, wie die Aufnahme von ukrainischen Kindern und Jugendlichen an den hessischen Schulen klappt. Die Antwort, die Kultusminister Alexander Lorz gab, könnte man kurz zusammenfassen: gut. Denn die hessische Landesregierung habe aus der Zuwanderung der Jahre 2015 und 2016 gelernt.

Das allerdings erfuhren wir erst, nachdem zwei Stunden Ausschusssitzung überstanden waren. In Landtagsausschüssen weiß man vorher nie genau, was wann drankommt und wie lange das dauert. Anders als in den Plenardebatten gibt es nämlich keine Zeitbeschränkung für Reden. Es kann sogar passieren, dass erst einmal ein Teil unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wird – dann wird die Lage vollkommen unübersichtlich. Das ist so ähnlich wie gestörter Empfang beim Fernsehen.

Richtig ärgerliche Sendungen

Wenn das Gerät hingegen läuft, gibt es mit Glück spannende Filme oder starke Recherchen, oft aber auch seichte Serien, Wiederholungen von Spielfilmen, Werbung und auch richtig ärgerliche Sendungen. Wie im Landtagsausschuss. Die AfD entblödete sich nicht, sich über eine Eltviller Schule zu mokieren, in der Siebtklässler eine „Collage gegen rechts“ anfertigen sollten und über „Nazi-Ideen“ aufgeklärt wurden.

Das sei ziemlich einseitig, beklagte die AfD. Zumindest müsse man dann auch den „Sozialismus der DDR-Diktatur im Unterricht behandeln“, forderte die rechte Partei. Worauf der Kultusminister ebenso wie alle anderen Fraktionen erklärten, man müsse das keineswegs immer gleichzeitig tun. Im Übrigen sollten die Schülerinnen und Schüler die Werte des Grundgesetzes kennenlernen.

Die Stunde des Juristen

Nun hätte man zu den ukrainischen Schülerinnen und Schülern übergehen können, aber davor stand noch das Thema der Kirchensteuern auf der Tagesordnung. Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) hatte sich in einem Gastbeitrag mit einer steilen These vorgewagt: Sie stellte eine Abschaffung der Kirchensteuer in den Raum – gerade für eine Christdemokratin höchst ungewöhnlich. Und auch ganz und gar nicht die Auffassung des zuständigen Ministers Lorz oder der schwarz-grünen Landesregierung, wie dieser versicherte.

Allerdings nutzte der versierte Verfassungsjurist die Vorlage elegant, um im Ausschuss ausgiebig auf die verfassungsrechtlichen Details des Verhältnisses von Staat und Kirche einzugehen. Was nicht ganz so unterhaltsam ausfiel wie Gerichtssendungen im Fernsehen.

Kurze Wehmut des Ministers

Während die Journalisten froh waren, als dann doch endlich die Beschulung der ukrainischen Kinder aufgerufen wurde, bekundete Lorz für einen Moment Bedauern: „Nun muss ich mich wieder aus meiner juristischen Leib- und Magenproblematik entfernen.“ Aber die Wehmut dauerte nur kurz. Denn der Angriff Russlands auf die Ukraine bringt nicht nur Leid über die Menschen – er stelle auch ein „brennendes Problem des Völkerrechts“ dar, stellte der Kultusminister fest.

Dann, endlich, erfuhren wir alles über die Lage der ukrainischen Geflüchteten.

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