Ressortarchiv: Landespolitik

Bouffier appelliert an Feiernde

Corona

Bouffier appelliert an Feiernde

Hessens Landesregierung denkt über Clubs ohne Tanzen nach und schränkt Gästezahl bei mehr Infektionen ein. In Frankfurt muss ein Testcenter schließen.
Bouffier appelliert an Feiernde

Kommentar

Hessens Regierung: Symbole vereinnahmt

Minister Al-Wazir macht einen „Hessenplan“. Damit klaut er den Sozialdemokraten ihr Vorbild.
Hessens Regierung: Symbole vereinnahmt
Krise soll kein Vorwand für Arbeitsplatzabbau sein

Arbeitsmarkt

Krise soll kein Vorwand für Arbeitsplatzabbau sein

Hessische Landespolitiker warnen vor unbegründetem Abbau von Arbeitsplätzen. Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir legt „Neuen Hessenplan“ vor.
Krise soll kein Vorwand für Arbeitsplatzabbau sein
Mehr Einsatz im Kampf gegen Rassismus

Demokratie

Mehr Einsatz im Kampf gegen Rassismus

Gemeinsame Forderungen von 30 Organisationen an die hessische Landesregierung.
Mehr Einsatz im Kampf gegen Rassismus
Zweifel an B.s Haftverschonung

Korruptionsaffäre

Zweifel an B.s Haftverschonung

Rechtsausschuss des Landtags stellt man Fragen zum in Verdacht geratenen Oberstaatsanwalt.
Zweifel an B.s Haftverschonung
Alle Fragen offen bei der Hessen-CDU

Kommentar

Alle Fragen offen bei der Hessen-CDU

Beim CDU-Parteitag in Hessen beschreibt Volker Bouffier die Krise und lobt die Politik seiner Landesregierung. Antworten auf drängende Fragen gibt er nicht. Der Kommentar.
Alle Fragen offen bei der Hessen-CDU
Keine Blumen – wegen Corona

CDU-Parteitag

Keine Blumen – wegen Corona

Beim hessischen Landesparteitag der CDU ist wegen der Pandemie vieles anders als sonst. Die Partei ändert deswegen sogar ihre Satzung.
Keine Blumen – wegen Corona

A 49

Hessens CDU macht sich für Autobahn stark

Ministerpräsident Volker Bouffier nennt Ausbau der A49 für grünen Koalitionspartner „nicht einfach“. Die Grünen bezeichnen die Entscheidung als „bitter“.
Hessens CDU macht sich für Autobahn stark
Bouffier will nicht „Schreihälsen“ weichen

Parteitag in Willingen

Bouffier will nicht „Schreihälsen“ weichen

Hessens CDU bestätigt ihren Vorsitzenden Volker Bouffier im Amt. Der preist die Corona-Politik seiner Landesregierung – und warnt vor der Konkurrenz von rechts und links.
Bouffier will nicht „Schreihälsen“ weichen

Transport

Atommüll kann nach Biblis rollen

Die Behörden genehmigen den Transport ein zweites Mal, diesmal unter Berücksichtigung der Corona-Bedingungen. Castoren werden auch a andere deutsche Standorte gebracht.
Atommüll kann nach Biblis rollen
Hessischer CDU-Parteitag unter Corona-Bedingungen

CDU

Hessischer CDU-Parteitag unter Corona-Bedingungen

Hessens Christdemokraten wählen ihre Spitze neu. Parteichef Bouffier mahnt: „Die Augen der Republik sind auf uns gerichtet“.
Hessischer CDU-Parteitag unter Corona-Bedingungen
Urlaub in Offenbach

Gut Gebrüllt

Urlaub in Offenbach

Im Landesparlament sitzen Lokalpatrioten und verbreiten Heimatgefühle. Die Kolumne aus dem hessischen Landtag. Die Kolumne aus dem Landtag.
Urlaub in Offenbach
FDP wirbt für kleineren hessischen Landtag

Landtag

FDP wirbt für kleineren hessischen Landtag

FDP-Fraktion dringt schon länger auf weniger Wahlkreise. Die großen Fraktionen verweisen auf eine Kommission - doch die FDP will sich nicht vertrösten lassen.
FDP wirbt für kleineren hessischen Landtag
Wohnungswirtschaft lobt Al-Wazir

Wohnen

Wohnungswirtschaft lobt Al-Wazir

Das neue Förderprogramm für Sozialwohnungen, das Hessens Wirtschaftsminister Tarek Alk-Wazir angekündigt hat, stößt auf gemischte Reaktionen. Zufrieden zeigen sich die Wohnungsunternehmen.
Wohnungswirtschaft lobt Al-Wazir

Corona-Krise in Hessen

Land Hessen sagt Hilfe bei Schülerbeförderung zu

In Hessen sind die Schulbusse voll. Das ist in Zeiten von Corona gefährlich. Der Einsatz von Reisebussen soll nun für Entlastung und mehr Sicherheit sorgen.
Land Hessen sagt Hilfe bei Schülerbeförderung zu
Streit über Drogen-Modellprojekt

Drogen-Konsum in Hessen

Streit über Drogen-Modellprojekt

Das Land Hessen kämpft vor Gericht mit dem Bund um das Modellprojekt „Drug Checking“. Fachleute sollen bei Techno- und anderen Partys über die Gefahren von synthetischen Drogen informieren.
Streit über Drogen-Modellprojekt

Mieterschutz

Mehr Schutz vor überhöhten Mieten

Die Mietpreisbremse gilt künftig in 48 hessischen Städten und Gemeinden. Die Umwandlung in Eigentumswohnungen wird dort erschwert.
Mehr Schutz vor überhöhten Mieten
Wie Tarek Al-Wazir die Zahl der Sozialwohnungen in die Höhe schrauben will

FR-Interview

Wie Tarek Al-Wazir die Zahl der Sozialwohnungen in die Höhe schrauben will

Hessens Wohnungsbauminister Al-Wazir spricht im FR-Interview über den drastischen Mangel an Sozialwohnungen und Schritte zur Abhilfe. Er möchte „diesen riesigen Tanker drehen“.
Wie Tarek Al-Wazir die Zahl der Sozialwohnungen in die Höhe schrauben will
Hessen hat mehr Personal für Lebensmittel-Kontrollen

Verbraucherschutz

Hessen hat mehr Personal für Lebensmittel-Kontrollen

Nach dem Wilke-Wurst-Skandal wird die Überwachung der Betriebe in Hessen verbessert. Ministerin Hinz stellt dafür auch einen „Sichter“ ein.
Hessen hat mehr Personal für Lebensmittel-Kontrollen
Klage gegen „Schuldentopf“

Politik

Klage gegen „Schuldentopf“

Die Landtagsfraktionen gehen juristisch gegen das Zwölf-Milliarden-Sondervermögen des Landes vor. Dabei sehen sie die Rechte des Parlaments verletzt.
Klage gegen „Schuldentopf“
AfD-Querelen im hessischen Landtag: „Diese selbst ernannte Alternative passt nicht in die heutige Zeit“

Hessen

AfD-Querelen im hessischen Landtag: „Diese selbst ernannte Alternative passt nicht in die heutige Zeit“

Andere Parteien sprechen bei der AfD-Fraktion von „Praktiken aus den schwärzesten Zeiten“. Sie hat Abgeordnete bespitzelt und will sie nun rauswerfen.
AfD-Querelen im hessischen Landtag: „Diese selbst ernannte Alternative passt nicht in die heutige Zeit“

Jubiläum

Bouffier lobt Hessens Vielfalt

Politiker würdigen 75 Jahre Hessen. Der Ministerpräsident hebt Fußballer und Künstler mit Migrationshintergrund heraus.
Bouffier lobt Hessens Vielfalt

Gut gebrüllt

Durchmarsch

Die CDU-„Tankstelle“ hängt voller Orden. Auch Karin Wolff hat jetzt einen. Die FR-Kolumne aus dem hessischen Landtag.
Durchmarsch
Hessen: 19-Jähriger zur Abschiebung vor der Schule aufgegriffen

Asyl

Hessen: 19-Jähriger zur Abschiebung vor der Schule aufgegriffen

Ein Schüler aus Guinea soll nach Spanien abgeschoben werden – trotz der Corona-Welle. Das empört örtliche Asyl-Aktivisten und die Linke im hessischen Landtag.
Hessen: 19-Jähriger zur Abschiebung vor der Schule aufgegriffen
Rainer Rahn soll aus der AfD-Fraktion in Hessen fliegen

Hessischer Landtag

Rainer Rahn soll aus der AfD-Fraktion in Hessen fliegen

AfD-Politiker Rainer Rahn aus Frankfurt droht der Rauswurf aus der hessischen AfD-Landtagsfraktion. Er könnte nicht der einzige sein.
Rainer Rahn soll aus der AfD-Fraktion in Hessen fliegen