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Afghanistan beschäftigt Hessens Sicherheitsbehörden

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Ein Mahnmal in Dietzenbach erinnert an das von dort stammende Opfer Sedat Gürbüz.
Ein Mahnmal in Dietzenbach erinnert an das von dort stammende Opfer Sedat Gürbüz. © Michael Schick

Hessischer Verfassungsschutz sieht keine Terrorgefahr durch einreisende Flüchtlinge aus Afghanistan. Doch die dschihadistische Bedrohung bleibt auf der Tagesordnung.

Die hessischen Behörden haben keinerlei Erkenntnisse darüber, dass sich Menschen mit terroristischen Absichten unter die Flüchtenden aus Afghanistan mischen und nach Europa kommen könnten. Ein solches Szenario könne zwar nicht ausgeschlossen werden, sagte der hessische Verfassungsschutzpräsident Robert Schäfer am Dienstag in Wiesbaden. Es gebe aber „ein ganz klares Verfahren der Identifizierung“ durch die Bundesbehörden.

Die Sicherheitsdienste beobachten nach Schäfers Angaben auch, ob sich Reisetätigkeiten in die entgegengesetzte Richtung entwickeln, ins von den Taliban kontrollierte Afghanistan. Es stelle sich die Frage: „Entwickelt das Land eine Anziehungskraft für Dschihadisten?“

Die Terrorgefahr durch islamistische Personen oder Gruppierungen in Hessen schätzt der Verfassungsschutz weiterhin als hoch ein. Zwar habe die Salafisten-Szene durch die Niederlage der Organisation „Islamischer Staat“ (IS) in Irak an Anziehungskraft verloren. Er gehe deswegen davon aus, dass sich die Personenzahl weiter verringere.

Zugleich beobachte seine Behörde aber beim „harten Kern“ der Szene eine steigende Gewaltbereitschaft. Ohne konkreter zu werden, sagte Schäfer: „Durchsuchungen und Festnahmen haben Anschläge verhindert.“

Von den nach Deutschland zurückgekehrten Frauen, die in Syrien festgesessen hatten, geht nach Einschätzung der Behörde offenbar keine größere Gefahr aus. Sie hätten sich „nur geringfügig in die salafistische Szene eingliedert“, sagte Schäfer.

Deutschland hatte im vergangenen Jahr von hier stammende Frauen mit ihren Kindern einfliegen lassen, die nach der Niederlage des IS in Lagern in Syrien inhaftiert gewesen waren. Bei der Einreise war eine der Frauen wegen Terrorverdachts umgehend festgenommen worden. Das hessische Landesamt für Verfassungsschutz kam in seiner Analyse aber zu dem Schluss, dass die meisten Rückkehrerinnen keine Beziehung zur Salafisten-Szene aufgenommen hätten, berichtete Schäfer.

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