Rainer Rahn (AfD).
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Rainer Rahn (AfD).

Hessischer Landtag

Rainer Rahn soll aus der AfD-Fraktion in Hessen fliegen

  • Pitt v. Bebenburg
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AfD-Politiker Rainer Rahn aus Frankfurt droht der Rauswurf aus der hessischen AfD-Landtagsfraktion. Er könnte nicht der einzige sein.

  • AfD-Politiker Rainer Rahn ist mit seiner Fraktion im Streit.
  • Auch der Alterspräsident der AfD Kahnt ist vom möglichen Rauswurf betroffen.
  • Der Konflikt innerhalb der AfD hatte sich angebahnt.

Der Frankfurter AfD-Politiker Rainer Rahn soll wegen „unkollegialen Verhaltens“ aus seiner Landtagsfraktion ausgeschlossen werden. Aus dem gleichen Grund will die AfD-Fraktion auch den Alterspräsidenten des Landtags, Rolf Kahnt, rauswerfen. Das bestätigte der Sprecher der Fraktion, Benjamin Günther, der FR am Donnerstag. Zuvor hatte die FAZ online darüber berichtet.

Trennung von AfD-Politikern im Oktober

Die Trennung soll nach Günthers Angaben in einer Fraktionssitzung am 20. Oktober vollzogen werden. Die Anträge müssten dann von zwei Dritteln der 18-köpfigen Fraktion gebilligt werden. Dies gilt als wahrscheinlich, da nach Angaben des Fraktionssprechers 15 Abgeordnete das Ansinnen unterstützen.

Bei der Landtagswahl 2018 waren 19 Abgeordnete über die AfD-Liste gewählt worden. Alexandra Walter wurde gar nicht erst in die Fraktion aufgenommen, nachdem sie Kriegsverbrechen der Wehrmacht geleugnet hatte. Mit dem Ausschluss von Rahn und Kahnt würde die AfD-Fraktion nun auf 16 Abgeordnete schrumpfen.

Der Konflikt hatte sich schon lange angebahnt. Im Mai wurde bekannt, dass die AfD-Fraktion geheime Dossiers über angebliche Verfehlungen von Rahn und Kahnt führte. Rahn sagte der FR am Donnerstag über die Ausschlusspläne: „Wenn die das beschließen wollen, sollen die das beschließen.“ Er erwarte aber, dass er vorher Gelegenheit zu einer Stellungnahme bekomme. (Von Pit von Bebenburg)

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