Landtag

AfD-Mann droht Umweltministerin Hinz

  • Jutta Rippegather
    vonJutta Rippegather
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Der hessische Landtagsabgeordnete Klaus Gagel (AfD) soll der Umweltministerin Priska Hinz in einer Ausschusssitzung gedroht haben. Der Zwischenruf soll Folgen haben.

Einen Eklat hat am Mittwoch der AfD-Abgeordnete Klaus Gagel im Umweltausschuss des hessischen Landtags ausgelöst. Bei der Debatte ging es um einen dringlichen Berichtsantrag seiner Fraktion zu den Klimaschutz-Anstrengungen der Landesregierung. Nach Auffassung der AfD sind sie nutzlos. Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) entgegnete, mit einer derartigen Haltung „könnte ich mich ja gleich erschießen“. Wie Teilnehmer berichteten, reagierte Gangel darauf mit dem Zwischenruf: „Das können wir machen.“

Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz der Grünen zeigte sich entsetzt. Solche Entgleisungen und Drohungen würden die Grünen auch vor dem Hintergrund des Mordes an Walter Lübcke nicht hinnehmen, „Diese Äußerung ist ungeheuerlich und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben.“

Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, kündigte an, den Vorfall im Ältestenrat des Landtags zur Sprache zu bringen. „Menschenverachtende Äußerungen“ von AfD-Abgeordneten seien in den Parlamenten des Bundes und der Länder leider nichts Neues, sagte er. „Schließlich gehören Hetze und widerliche Grenzüberschreitungen zum Markenkern dieser Klimawandelleugner- und Rassistentruppe.“

Dennoch müsse dem immer wieder entschieden entgegentreten werden, so Felstehausen. „Es gibt kaum eine andere Gruppierung, die in den letzten Jahren so viel zur Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas beigetragen hat wie die AfD.“

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