Dietzenbach

Mit Kunming verschwistert

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Die Stadtverordneten nehmen eine chinesische Städtepartnerschaftsanfrage an. Zuvor gab es schon eine Städtefreundschaft mit der Kommune.

Die bisherige Städtefreundschaft zwischen Dietzenbach und der chinesischen Millionenstadt Kunming soll zu einer Partnerschaft aufgewertet werden. Das haben die Stadtverordneten am Freitag mehrheitlich beschlossen. Allein die Grünen und die AfD stimmten dagegen.

Die Grünen scheiterten zuvor mit ihrem Antrag für eine Partnerschaft mit Kunming unter der Bedingung einer Präambel im Vertrag, nach der von der Partnerstadt die Einhaltung von Menschenrechten, Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit erwartet würde. Man stehe zu den Menschenrechten und wolle dies auch zeigen, verteidigte Nils Steinheimer (Grüne) den Vorstoß.

Mit einer solchen Präambel würde die Partnerschaft unmöglich gemacht, kritisierten etwa der fraktionslose Artus Rosenbusch oder SPD-Chef Rainer Engelhardt. „Wir sollten nicht die Moralapostel spielen“, sagte Rosenbusch. Engelhardt erinnerte daran, dass es unter einer solchen Präambel 1986 keine Partnerschaft mit der tschechischen Stadt Rakovnik gegeben hätte. Auch in Zürich, das bereits mit Kunming verpartnert sei, hätte man nicht auf Vorbedingungen gepocht. Dass es unterschiedliche Ansichten zum Demokratieverständnis gebe, sei den Partnern in China durchaus bewusst, sagte Bürgermeister Jürgen Rogg (parteilos). Bereits 2013 sei dies bei einem Besuch zwischen ihm und seinem chinesischen Amtskollegen erörtert worden.

Seit 2012 gibt es eine Städtefreundschaft zwischen Dietzenbach und Kunming, die auf den Dietzenbacher Unternehmer Norbert Kern zurückgeht. Die Städtefreundschaft wurde bisher vor allem durch Kunstausstellungen gelebt. In diesem Jahr hat die Dietzenbacher Heinrich-Mann-Schule ein Schüleraustauschprogramm mit China erarbeitet, im August fragte Kunming offiziell wegen einer Städtepartnerschaft an. Kunming wird somit der siebte Städtepartner Dietzenbachs werden.

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