Bad Homburg

Kritiker in der FDP werfen in Bad Homburg hin

Vor der Vorstandswahl der Bad Homburger FDP gibt es Parteiaustritte. Kritiker aus den Vorstandsreihen werfen dem übrigen Vorstand vor, Themen auf die lange Bank zu schieben.

Die Bad Homburger FDP verliert ein weiteres Mitglied. Vor dem Hintergrund der von einigen Mitgliedern des Vorstandes abgelehnten außerordentlichen Mitgliederversammlung am kommenden Samstag – mit Abwahl des alten und Wahl eines neuen Vorstandes – hat nun nach Rainald Mohr auch Vorstandsmitglied Alexandra Meyer hingeworfen und tritt mit sofortiger Wirkung aus der FDP aus.

„Ich hatte mir immer gesagt, wenn Parteiarbeit, dann liberal“, erklärt die Gonzenheimerin. Aber genau an dieser Liberalität habe es zuletzt im Bad Homburger Ortsvorstand doch sehr gemangelt und daher sei ihr Austritt nur die logische Konsequenz, erklärte Meyer auf Anfrage.

Vor allem der aus ihrer Warte „beliebige Umgang mit Rechtsvorschriften“ habe ihr schon seit geraumer Zeit zu denken gegeben, erklärt die Juristin. „Ich hatte den Eindruck, wann immer etwas nicht gepasst hat, wurden die Vorschriften der Landessatzung herausgeholt. Wenn umgekehrt etwas unbedingt durchgedrückt werden sollte, wurden genau diese Vorschriften eben anders interpretiert, dass es eben passte.“

Das beste Beispiel sei die Entscheidung des Landes-Schiedsgerichts der FDP. An das hatten sich die zweite stellvertretende Vorstandsvorsitzende der FDP Bad Homburg, Andrea Warneck, und die ebenfalls noch amtierenden Vorstandsmitglieder Wolfgang Lindstaedt, Marco Müller, Rainald Mohr und auch Alexandra Meyer gewandt, weil sie dagegen waren, dass eine Mitgliederversammlung am 12. September darüber entscheiden soll, dass sich der alte Vorstand auflöst und ein neuer gewählt wird.

Das Schiedsgericht hatte allerdings zugunsten der anderen Mitglieder des Ortsvorstandes entschieden.

Die fünf Kritiker aus den Vorstandsreihen werfen dem übrigen Vorstand unter anderem vor, Themen auf die lange Bank zu schieben und unabhängige Meinungen nicht zu dulden. Die Auflösung und Neuwahl des Vorstandes sei genau Zeichen dessen, sagt Meyer. Sie könne jedenfalls „solche beliebigen Auffassungen von Auslegung von Vorschriften“ nicht weiter mittragen.

Frauen nur „Beiwerk“

Und auch nicht, wie mit Frauen in der Homburger FDP umgegangen werde. „Ich habe das Gefühl, bei vielen gelten wir Frauen als Beiwerk.“ Meyer bezieht sich unter anderem darauf, dass Andrea Warneck an der Mitgliederversammlung am Samstag nicht teilnehmen kann. Ein anderer Termin konnte nicht gefunden werden. „Es sieht so aus, als solle Andrea Warneck durch vorgezogene Neuwahlen entmachtet werden“, hatten die fünf Kritiker zuletzt in einer gemeinsamen Pressemitteilung erklärt und auch, dass seit über einem Jahr Initiativen wie moderne Fahrradwege, Verkehrsberuhigung in der Innenstadt, Erweiterung der Gewerbeansiedlung, Zurückstellen von Groß-Projekten statt horrender Verschuldung auf die lange Bank geschoben würden.

Meyer sagt: „Ich habe kein Problem damit, dass man nach außen eine Parteilinie vertritt, auch wenn das interne Abstimmungsergebnis vielleicht nicht die eigene Meinung spiegelt. Aber vor dem Abstimmungsergebnis muss ein Diskurs stehen. Und den habe ich vermisst.“

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