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Kreis tritt Tempo-30-Bündnis bei

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Kommunen sollen selbst über Geschwindigkeitsbeschränkung entscheiden können

HOCHTAUNUS - Der Hochtaunuskreis fordert vom Bund, Kommunen eigenständig Tempo-30-Zonen einrichten zu lassen. Das hat der Kreisausschuss beschlossen. Damit ist der Hochtaunus nun Teil der bundesweiten Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“, die sich vom Bund mehr Entscheidungsmacht bei der Höchstgeschwindigkeit wünscht. Tempo 30 kann bisher nur bei konkreten Gefährdungssituationen oder vor sozialen Einrichtungen wie Schulen oder Kitas angeordnet werden.

Die Initiative wurde im Juli 2021 von den Städten Freiburg, Leipzig, Aachen, Augsburg, Hannover, Münster und Ulm gegründet. Seitdem haben sich ihr bundesweit fast 600 Städte, Gemeinden und Landkreise angeschlossen, darunter auch die Hochtaunuskreis-Kommunen Bad Homburg, Oberursel, Friedrichsdorf, Kronberg, Königstein, Usingen, Neu-Anspach und Steinbach.

Ziel der Initiative ist eine Änderung der Voraussetzungen im Straßenverkehrsrecht, damit Kommunen eigenverantwortlich Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit anordnen können. Eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 wird explizit nicht angestrebt. Vielmehr geht es um eine Geschwindigkeitsbeschränkung in jenen Bereichen, in denen dies als sinnvoll erachtet wird. „Denn attraktive Städte brauchen lebenswerte öffentliche Räume, in denen Menschen sich gerne aufhalten und zusammenkommen. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat der Städte. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt leben“, so die Kreisverwaltung.

Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels sei ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr - auch auf den Hauptverkehrsstraßen. Eine Absenkung der Höchstgeschwindigkeit trage zu einer Verbesserung der Lebensqualität in den Kommunen bei, da nicht zuletzt die Emissionen von Lärm, Feinstaub und Abgasen reduziert sowie die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöht werde.

„Mit dem Beitritt des Hochtaunuskreises zur Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden unterstützt der Landkreis seine Kommunen in ihrem Bestreben, selbstständig über Geschwindigkeitsbeschränkungen entscheiden zu können. Eine entsprechende Gesetzesänderung würde den Kommunen eine größere Handlungs- und Entscheidungsfreiheit bei der Regulierung des Straßenverkehrs einräumen“, erklärte der Erste Kreisbeigeordnete und Verkehrsdezernent des Hochtaunuskreises, Thorsten Schorr (CDU), den von ihm angestoßenen Beitritt zur Initiative.

Weitere Informationen zur Initiative in Sachen Tempo 30 gibt es im Internet unter www.lebenswerte-staedte.de. red

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