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Eine von 88 Schulen, die im Zuge von PPP saniert wurden: die

Kreis Offenbach

Zehn Millionen Euro Ersparnis

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Die Zusammenarbeit des Kreises Offenbach mit Privatfirmen, die die Schulen saniert und bewirtschaftet haben, ist beendet. Der Kreis macht’s nun selbst - und fährt billiger.

Eine der deutschlandweit größten Partnerschaften zwischen der öffentlichen Hand und Privatfirmen – das sogenannte Public Private Partnership (PPP) – ist zum Jahresende ausgelaufen: Nach 15 Jahren hat der Kreis Offenbach die Zusammenarbeit mit den Investoren Hochtief und SKE beendet. Das Projekt brachte ihm zwar top-sanierte Schulen, aber wegen der vom Landesrechnungshof gerügten Kostensteigerungen auch viele Negativschlagzeilen. Seit 1. Januar verantwortet der Kreis die Bewirtschaftung seiner derzeit 86 Schulen und Sporthallen nun wieder alleine – und dürfte damit pro Jahr wohl zehn Millionen Euro einsparen. Diese Summe verlautbarte Landrat Oliver Quilling (CDU) jedenfalls im Rahmen einer Pressekonferenz.

62 Millionen Euro jährlich hatte der Kreis Offenbach in jüngster Zeit für die Instandhaltung und Bewirtschaftung seiner Schulen an die Unternehmen SKE und Hochtief beziehungsweise an deren Projektgesellschaften bezahlt. „Anfangs waren es nur 51 Millionen pro Jahr“, erklärte der Landrat. Dazu kamen noch 16 Millionen Euro, die jährlich für die Sanierung der Schulen an die beiden Privatinvestoren zu berappen waren. Diese Summe fällt nun weg, nur noch die Kosten fürs sogenannte Facility Management schlagen künftig zu Buche. Das 80-köpfige Personal – Hausmeister, Handwerker und Techniker, sowie Kräfte in der Verwaltung – wird künftig in Eigenregie wohl nur noch 52 Millionen Euro jährlich kosten.

Landrat sieht PPP positiv

„Wir sind im Gegensatz zu den privaten Partnern nicht darauf ausgerichtet, Gewinn zu erzielen“, begründete der Landrat. Die eingesparten zehn Millionen Euro könnten zum Beispiel eingesetzt werden, um Dächer oder Heizungsanlagen zu sanieren oder könnten in den Ausbau der Ganztagsbetreuung fließen. Die Reinigungsarbeiten in den Schulen werden auch künftig fremd vergeben, genauso wie die Pflege der Außenanlagen.

Das PPP-Projekt

Im Jahr 2004schloss der Kreis Offenbach die Verträge für das bundesweite Vorreitermodell zur Sanierung und Bewirtschaftung von Schulen. Die Firmen SKE und Hochtief verpflichteten sich damals, 88 Schulen binnen fünf Jahren zu sanieren und 15 Jahre lang zu bewirtschaften.

Anfang 2015stellte der Landesrechnungshof fest, dass das Public Private Partnership (PPP) den Kreis viel teurer kam als wenn er die Schulen in Eigenregie saniert und bewirtschaftet hätte.

Das Gutachtendes Landesrechnungshofs sprach damals von 95,1 Millionen Euro jährlich statt anfangs berechneten 52,1 Millionen Euro pro Jahr. Laut Landrat Oliver Quilling zahlte man letztendlich aber „nur“ 78 Millionen Euro jährlich. ann

Die Übernahme der Schulbewirtschaftung war laut Quilling zwei Jahre lang vorbereitet worden. „Die Abwicklung des PPP-Projekts war in den Verträgen nicht ausgearbeitet und es gab keinerlei Erfahrungswerte“, sagte er. Man habe deshalb mit einem Anwalt zusammengearbeitet und ein Steuerberatungsbüro teilweise dazu geholt. Damit der Übergang nahtlos über die Bühne ging, gründete der Kreis zwei eigene Gesellschaften: Die Koreal West mit Sitz in Langen und die Koreal Ost mit Sitz in Heusenstamm haben die Gesellschaftsanteile der Privatinvestoren übernommen. Koreal steht für Kreis Offenbach Real Estate. Karl Schwarz und Ute Buchmann sind zu Geschäftsführern bestellt worden. Beide sind Experten und waren bereits in der Kreisverwaltung im Fachdienst Gebäudewirtschaft mit dem Thema befasst.

„Die Verträge konnten einfach verlängert werden. Damit läuft alles so weiter wie bisher“, sagte Karl Schwarz. Mit ein paar Ausnahmen: Das neue Koreal-Logo prangt schon an den Schulgebäuden, die Hausmeister erhielten neue Dienstkleidung, ihre Fahrzeuge neue Beschriftungen. Die Turnhallen werden jetzt täglich nass gereinigt. Bisher gab es nur einmal wöchentlich Nassreinigung und zweimal wöchentlich Sichtreinigung.

„Das Leistungsniveau wurde von uns nicht herabgesetzt.“ Mit dieser Aussage zerstreute Schwarz auch gleich die Sorge mancher Schulleiter, dass man beim Kreis wieder in alte Zeiten zurückfällt, in denen beim Thema Schule an allen Ecken und Enden gespart wurde.

„Bei der gleichen Ausgangssituation wie vor 15 Jahren würde ich PPP nochmal machen“ verteidigte der Landrat den Deal mit privatem Kapital, den sein Vorgänger Peter Walter (CDU) eingefädelt hatte. Der Kreis Offenbach hätte es nämlich nie schaffen können, die maroden Schulen innerhalb von fünf Jahren auf ein Top-Niveau zu bringen. „Die beiden Projektgesellschaften haben einen guten Job gemacht“, stellte Quilling fest.

Während der 15-jährigen Vertragslaufzeit habe sich Schule verändert: Die Schülerzahlen und die Nutzungsintensität seien gestiegen, die Flächen seien größer geworden, Energie und Personal seien teurer geworden. Der Pferdefuß des PPP-Projekts seien Zusatzwünsche und nachträglich eingebaute Vertragsänderungen gewesen, die sich die beiden Privatfirmen relativ teuer bezahlen ließen. „Die Verträge waren sehr umfangreich. Die hätte man schon ein bisschen schlanker machen können“, gab Quilling zu.

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