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Neu-Isenburg

Zahlen oder laufen

  • Andreas Hartmann
    VonAndreas Hartmann
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In Neu-Isenburg schulden deutlich weniger Bürger der Stadt Geld als in Darmstadt. Kein Wunder: In Isenburg greifen die Eintreiber auf ziemlich drastisches Mittel zurück.

Über kommunale Schulden wird viel geklagt – die drückenden Lasten haben schon manche Stadt unter Schutzschirme flüchten lassen oder zu kreativen Erfindungen wie einer Pferdesteuer geführt. Doch alles hat seine zwei Seiten: Auch Städte haben ihre Ausstände, vor allem bei der Gewerbesteuer, der Grundsteuer oder nicht bezahlten Strafzetteln bei säumigen Verkehrssündern, die Post aus Kiel oder Konstanz ignorieren.

In Neu-Isenburg treiben Jürgen Mühlstein von der Stadtkasse und zwei Mitarbeiter wie Gerichtsvollzieher die fälligen Außenstände ein. Sie tun das nicht nur für die Stadt Neu-Isenburg, sondern auch für andere Städte, in denen Neu-Isenburger Falschparker ein Knöllchen erhalten haben, außerdem gelegentlich im Auftrag von Architekten- und Handwerkskammer und des „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ – hinter dem geschraubten Namen verbirgt sich die gute alte Gebühreneinzugszentrale GEZ.

"Vollstreckung lohnt sich nie"

Die Stadt erhält von ihnen eine Provision. Ein gutes Geschäft sei das aber nicht, sagt Mühlstein. „Vollstreckung lohnt sich nie. Wäre sie wirklich kostendeckend, würden die Schuldner mit den Ohren schlackern.“

Zum 31. Dezember vergangenen Jahres waren es immerhin 554 540 Euro, auf die die Neu-Isenburger Stadtkasse Anspruch hat und an die Mühlstein notfalls auch mit drastischen Mitteln kommen will. Im Jahr 2012 betrugen die Außenstände nur 405 036 Euro, 2006 hingegen rekordverdächtige 2,97 Millionen Euro. Dass es zurzeit recht zufriedenstellend läuft, führt Mühlstein auf die florierende Konjunktur zurück. Dass Neu-Isenburg vergleichsweise gut dasteht, zeigt ein Blick ins nahe Darmstadt. Das hatte zum 31.12.2013 19,7 Millionen Euro Außenstände. „Darmstadt hat mit 125 Millionen Euro etwa doppelt so viel Gewerbesteuer, ist vier Mal so groß, hat aber 36 Mal so hohe Außenstände wie wir“, wundert er sich.

Wie treibt man das Geld denn nun ein? Der klassische Kuckuck werde kaum noch geklebt, sagt Mühlstein. Gepfändet werden in der Regel Bankguthaben, Gehälter, Kautionen oder öhnliches „Sachpfändungen sind eigentlich nicht mehr zeitgemäß“, sagt Mühlstein.

Es gibt allerdings eine Ausnahme: Das heilige Blechle der Deutschen, ihr geliebtes Automobil. Dem säumigen Schuldner muss es nicht einmal mehr beschlagnahmt werden, auch die Zeiten der Parkkralle sind inzwischen Vergangenheit. Heute stecken die beiden „Vollstreckungsbeamten“, die für die Stadt unterwegs sind, einfach einen kleinen gelben Aufsatz, einen sogenannten Reifenwächter, auf die Ventile – wer trotz großen Warnaufklebern auf der Windschutzscheibe trotzdem losfährt, hat nach wenigen hundert Metern einen platten Reifen.

Rolle ihr Auto nicht mehr, dann nähmen selbst hartnäckige Mahnungsignorierer ganz schnell Kontakt mit ihm auf, ist Mühlsteins Erfahrung.

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