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Weniger Geld für die Bücherei

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Von: Christoph Manus

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Bücherei in Ober-Roden
Bücherei in Ober-Roden © Monika Müller

Die CDU/SPD-Kooperation hat gemeinsam mit Kämmerer Alexander Sturm (CDU) Sparvorschläge vorgestellt, die den defizitären Haushalt Jahr für Jahr um mehr als eine Million Euro entlasten sollen.

Dazu setzen die Fraktionen in ihren Anträgen zum Haushaltsplan für das laufende Jahr den Rotstift unter anderem bei Bildung und Kultur an. Den Etat wollen sie am 15. Februar beschließen.

Sparen wollen sie etwa bei der Stadtbücherei – 30?000 Euro schon in diesem Jahr, zusätzliche 30?000 Euro für 2012. Das sei etwa mit einer Reduzierung der Öffnungszeiten um ein Drittel zu erreichen, meinen CDU und SPD.

Auch das Schwimmbad wird aller Voraussicht nach künftig deutlich weniger Stunden in der Woche geöffnet sein. „Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Öffnungszeiten des Badehauses so schnell als möglich um etwa ein Drittel zu reduzieren.“

Sturm hält es etwa für möglich, dass dienstags bereits nur von Vereinen und Schulen genutzte Bad auch montags und mittwochs für zahlende Besucher zu schließen. Das soll vor allem Personal-, aber auch Energiekosten um zusammen 60?000 Euro im Jahr reduzieren.

Geringere Öffnungszeiten seien die einzige Möglichkeit, zu sparen, sagt SPD-Fraktionschef Armin Lauer. Eine weitere Anhebung der bereits 2010 gestiegenen Preise sei nicht diskutabel. Das Badehaus hat einen Zuschussbedarf von mehr als einer Million Euro im Jahr. Die FDP hat deshalb schon mehrfach dessen Verkauf gefordert.

Kürzungen plant die Kooperation auch im Kulturprogramm. Für das laufenden Jahr will sie bereits 40?000 Euro weniger dafür zur Verfügung stellen, 2012 den Ansatz um zusätzliche 40?000 reduzieren. „Der Verzicht auf zehn besonders defizitäre Veranstaltungen ist aus unserer Sicht vertretbar“, heißt es in der Begründung des Antrags. Lauer fordert einen Kulturentwicklungsplan für die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen in diesem Bereich.

Eine Änderung fordert die Kooperation auch in der Jugendarbeit. „Statt Jugendarbeit in Jugendzentren wollen wir dem Ausbau der Schulsozialarbeit mehr Augenmerk schenken“, heißt es. Dazu soll der Ansatz für Jugendsozialarbeit dieses Jahr um 50?000 Euro, 2012 um weitere 50?000 Euro erhöht werden. Davon sollen zwei zusätzliche Schulsozialarbeiterstellen geschaffen werden. Zusätzliche 50?000 Euro will die Kooperation der Jugendarbeit von Vereinen und sozialen Trägern zu Gute kommen lassen. Den Ansatz für die Jugendarbeit im Ober-Röder Jugendzentrum und in Urberach will sie dagegen erst um 60?000, 2012 um 20?000 Euro kürzen.

Einrichtungen für die Betreuung von Kinder bis drei Jahren will die Kooperation verstärkt auf freie Träger übertragen, was kommendes Jahr bereits 250?000 Euro Entlastung bringen soll. Nur so sei ein Ausbau der U3-Plätze möglich.

Ein Kahlschlag drohe Rödermark nicht, betonen die Fraktionen mehrmals. Die Vorschläge führten zu einer Qualitätsverbesserung und einer Umstrukturierung Richtung ehrenamtliches Engagement, sagt CDU-Fraktionschef Michael Gensert. „Wir haben die Zeichen erkannt. So kann es nicht weitergehen“, sagt Lauer. Sturm verweist auf das ohne die Änderungen geplante Defizit von fast neun Millionen Euro – und lobt den Mut der Fraktionen. Es gebe wohl nicht viele Kommunen, in denen die Verantwortlichen vor der Kommunalwahl sagen, wo sie Einschnitte vornehmen. Bei der Haushaltskonsolidierung helfen soll auch eine lokale Schuldenbremse. Danach wäre der Haushalt spätestens 2016 ohne neue Kassenkredite auszugleichen.

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