1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Kreis Offenbach

Unerwartete Einigkeit

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Andreas Hartmann

Kommentare

Die Stadtverordneten wollen prüfen, ob die Kreuzung  durch einen Kreisel ersetzt werden kann.
Die Stadtverordneten wollen prüfen, ob die Kreuzung durch einen Kreisel ersetzt werden kann. © Rolf Oeser

Bei einer nachdenklichen Stadtverordnetensitzung ohne Rolf Krumbiegel geht es um den Nahverkehrsplan und den Umbau der Carl-Ulrich-/Schleussnerstraße.

Eine Stadt in Trauer. Bei der Neu-Isenburger Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend erschienen viele Stadtverordnete in Schwarz. Auf dem Platz von Rolf Krumbiegel (CDU) stand ein großes Porträtfoto des vor zehn Tagen verstorbenen Stadtverordnetenvorstehers. Die Stimmung war nachdenklich – Krumbiegel war hoch geschätzt und mit vielen der Stadtverordneten auch außerhalb seiner Fraktion befreundet.

Für seine Stellvertreterin Ingrid Bickmann (CDU) war es ein besonders schwerer Abend. Sie musste den für seinen feinen Humor und seine ausgleichende Art bekannten Verstorbenen ersetzen. Bickmann zitierte zur Eröffnung der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause den Dichter Franz Grillparzer: „Das sind die Starken, die unter Tränen lachen, eigene Sorgen verbergen und andere glücklich machen.“ Bis zum Schluss habe Rolf Krumbiegel trotz der schweren Krebserkrankung seine Ehrenämter ausgeübt. „Er war ein Glücksfall für unsere ganze Stadt“, sagte sie. „Sein Tod macht uns ärmer.“ Wer würde ihr da widersprechen.

Opposition wundert sich

Und doch musste Bickmann nach der kurzen Trauerfeier zur Tagesordnung übergehen. Die bestand im Wesentlichen aus zwei Punkten, über die leiser und weniger scharf als sonst diskutiert wurde: Die Stellungnahme zum Nahverkehrsplan und den Umbau der Carl-Ulrich-/Schleussnerstraße.

Dabei ließ Nick Timm (Grüne) eigentlich eine ziemliche Provokation in Richtung Koalition aus CDU, FDP und Freien Wählern los. Er müsse, so sagte er, doch selbst an einem solch traurigen Abend darauf hinweisen, „mit welcher Missachtung die Koalition mit unseren Anträgen umgeht“. Hier gelte offenbar das Prinzip: „Das ist nicht von uns, also ist es nicht gut.“

Irritierter Einwurf von Patrick Föhl (CDU): „Herr Timm, wir sind grade beim Nahverkehrsplan, nicht bei der Carl-Ulrich-Straße!“

Da sei er auch, sagte Timm und legte erst so richtig los. „Ich finde unseren gerade erst im Ausschuss abgelehnten Grünen-Antrag sprachlich etwas umformuliert, aber inhaltlich identisch auf Seite 16 des jetzigen Magistratsantrags wieder. Wir haben es immer wieder erlebt, dass die Koalition unsere Argumente durch die Hintertür aufgreift.“

Erster Stadtrat Stefan Schmitt (CDU), für die Verkehrsplanung zuständig, entgegnete Timm, die Stellungnahme, auf die er sich beziehe, sei ja auch vom Magistrat und der Verwaltung verfasst worden. „Im Ausschuss wurde Ihr Antrag abgelehnt, weil es hieß, er komme zu früh. Wir haben aber trotzdem die Kreisverkehrsgesellschaft KVG gebeten, das zu prüfen.“

Trotzdem sei es schon verwunderlich, meinte Timm daraufhin, „dass wir abgebügelt werden, und hier taucht es wieder auf“. Hier warf der Stadtverordnete Föhl ein, die Grünen hätten das wohl in den falschen Hals bekommen. „Wir haben keinen Stress damit, wenn Sie das Copyright behalten möchten“, rief er.

Eine Stellungnahme der KVG zum Nahverkehrsplan zu fordern sei „richtig und wichtig“, sagte Markus Munari (SPD). Er forderte seine Kollegen in der Stadtverordnetenversammlung dazu auf, diese Debatte in den Kreistag zu tragen. „Das ist ein Konflikt zwischen Ost- und Westkreis-Kommunen, nicht zwischen Parteien“, sagte er.

"Wir nehmen die Kritik der Bürger sehr ernst“

Auch beim zweiten Debattenpunkt, dem Antrag, den Umbau der Carl-Ulrich-Straße nochmals zu prüfen, konnten sich die Grünen den Hinweis nicht verkneifen, dass hier nun auch die Kritik der Opposition an den beiden Kreiseln aufgegriffen werde. „Uns ist allerdings egal, ob Sie das Weiter- oder Neuplanung nennen“, sagte Wolfgang Schreiber (Grüne) ironisch.

Er wolle nicht herausarbeiten, wer hier denn nun das Copyright habe, sagte Jürgen Zepp (CDU). Der Magistrat habe sich in dieser Angelegenheit ja bereits im Mai mit Hessen Mobil getroffen. „Wir sind sehr damit einverstanden, dass neue Daten erfasst werden“, sagte Zepp. „Wir haben den Plan selbst kontrovers in Fraktion und Koalition diskutiert. Wir nehmen die Kritik der Bürger sehr ernst.“

Christian Beck (SPD) hatte da auch noch einige Fragen an Schmitt, nachdem sich inzwischen selbst der Frankfurter Stadtplaner Albert Speer mit den Kreiseln beschäftigt habe. Die Planung sei schließlich anspruchsvoll. „Werden jetzt noch mal neue Planer hinzugezogen? Wer plant mit, und wie ist das Zeitfenster?“, wollte Beck wissen.

Die unerwartet freundliche Antwort Schmitts: „Sie haben recht, Herr Beck, das ist wirklich anspruchsvoll. Wir haben noch ein Jahr Zeit und wollen auch den Verkehrsplaner Jürgen Follmann eng einbinden, allein schon wegen des Radverkehrs.“ Dem Antrag stimmten die Stadtverordneten schließlich einstimmig zu.

Auch interessant

Kommentare