Rodgau

Feuerwehr-Fahrzeuge sind zu teuer 

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Im Haushalt von Rodgau ist zu wenig Etat für zwei neue Feuerwehr-Fahrzeuge. Die Stadtverordneten haben die überplanmäßigen Ausgaben nicht genehmigt.

Was ist der Stadt Rodgau ihre Feuerwehr wert? Diese Frage stellte sich am Montagabend, als das Stadtparlament über Mehrkosten beriet, die für die Ersatzbeschaffung von zwei Feuerwehrfahrzeugen entstehen. Ergebnis nach längerer Diskussion und der Abstimmung über insgesamt drei Anträge: Die Feuerwehr muss mit dem Kauf noch warten, der Magistrat muss die Ausschreibung erst überarbeiten und dann wiederholen, weil die beiden Fahrzeuge zu teuer sind. Nur eine österreichische Firma hatte je ein Angebot abgegeben.

Rund 376 000 Euro soll der Gerätewagen Logistik kosten, den die Rodgauer Wehr hauptsächlich für Gefahrgutunfälle beziehungsweise die Dekontamination benötigt. Es ist jedoch um 126 000 Euro zu teuer: Im Haushalt waren lediglich 250 000 Euro angesetzt.

Ähnlich verhält es sich mit dem Kleinalarmfahrzeug, das ein kleineres Modell aus dem Jahr 2007 ersetzen soll. Die Wehr benötigt es für Hilfeleistungseinsätze. Hier waren 200 000 Euro für den Kauf veranschlagt, doch die Stadt hätte knapp 244 000 Euro investieren müssen. Der Magistrat plädierte in seiner Vorlage trotzdem dafür, die Investitionen zu genehmigen und die Mehrkosten über Kredite zu finanzieren.

„Im Vorjahr waren im Haushalt 2,3 Millionen Euro für Beschaffungen der Feuerwehr vorgesehen“, machte Benjamin Schwarz (Grüne) klar, dass die Stadt viel Geld für das Löschwesen ausgibt. Seine Fraktion hatte deshalb zusammen mit SPD, FDP und Rodgauer Liste einen konkurrierenden Hauptantrag zur Magistratsvorlage eingebracht: keine Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben, Überarbeitung der Leistungsbeschreibungen, damit die bereitgestellten Gelder nicht überschritten werden, erneute Ausschreibung. Bei Enthaltung von CDU, AfD und ZmB fand dieser Antrag auch die Mehrheit.

Die Stadt habe das Budget eh schon erhöht, so Schwarz: Im Jahr 2015 seien noch 200 000 Euro für den Gerätewagen und 125 000 Euro für das Kleinalarmfahrzeug angesetzt worden. Zwei Jahre später wurde diese Summe im Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Feuerwehr auf 250 000 beziehungsweise 200 000 Euro angehoben. „Wir haben noch Investitionen in vielen anderen Bereichen zu tätigen“, gab der Fraktionsvorsitzende zu bedenken.

Die CDU hatte beantragt, im Haupt- und Finanzausschuss in nichtöffentlicher Sitzung die Leistungsbeschreibung mit fachlicher Unterstützung des Stadtbrandinspektors und der Wehrführer zu beraten. „Wir glauben nicht, dass die Feuerwehr ohne Not zu viel aufgeführt hat“, sagte Fraktionschef Clemens Jäger. Im Anschluss sollte der Magistrat, so wollte es die CDU, der Stadtverordnetenversammlung eine entsprechend geänderte Vorlage unterbreiten. Dieses Ansinnen scheiterte aber am Nein der Viererkooperation aus SPD, Grünen, FDP und Rodgauer Liste.

Ob die beiden Fahrzeuge so teuer sind, weil die Anschaffungspreise so stark gestiegen sind, ob sie zu kostenintensiv konfiguriert wurden oder ob man sich aufseiten der Feuerwehr bei der Leistungsbeschreibung verrechnet hat, war gestern für die FR nicht zu erfahren. Man könne keine genauen Informationen geben, worauf die höheren Kosten zurückzuführen sind, hieß es vonseiten der Pressestelle. Die Stadt sei in Gesprächen, um die genannten Beträge erneut zu analysieren.

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