Kreis Offenbach

Die Krise ist noch spürbar

Viele Städte im Kreis klagen über geringere Steuereinnahmen und müssen große Pläne aufschieben oder streichen. Vor allem Langen setzt den Rotstift an - hier fehlen mehr als fünf Millionen Euro.

Von Achim Ritz

Die Kämmerer in den Kommunen des Kreises Offenbach sehen die Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen des ersten Halbjahrs mit gemischten Gefühlen. Während Dietzenbach eine leichte Steigerung der Einnahmen meldet, Rodgau, Dreieich und Neu-Isenburg von Stabilität sprechen, muss der Magistrat in Langen jetzt den dicken Rotstift ansetzen. Aus Geldmangel werden einige Bauprojekte gestrichen.

Die positiven Nachrichten des Arbeitskreises Steuerschätzung zur konjunkturellen Entwicklung in Bund und Land sind bei den Kommunen noch nicht angekommen. Auch der in dieser Woche gemeldete Höchststand des Ifo-Index seit 2007, der den Optimismus der mittelständischen Unternehmen widerspiegelt, schlägt sich in den Kassen der Städte noch nicht nieder. Dietzenbach steht mit einer Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen von prognostizierten 12,8 auf 14,7 Millionen Euro Ende 2010 noch einigermaßen gut da, wenn dieses positive Adjektiv vor dem Hintergrund eines Haushaltsdefizits von 18 Millionen Euro überhaupt verwendet werden darf.

Neu-Isenburg, der Klassenprimus bei den Gewerbesteuereinnahmen unter den Kreiskommunen registriert mit knapp 42 Millionen Euro nur ein leichtes Plus. Im Vergleich dazu: Die Stadt Offenbach erwartet nur 45 Millionen Euro. Isenburg klagt allerdings über eine um rund eine Million Euro gesunkene Einkommensteuer, die sich laut Bürgermeister Herbert Hunkel (parteilos) bei 15,5 Millionen Euro einpendeln werde.

In der größten Stadt des Kreises rechnet der Kämmerer mit einem Gewerbesteueraufkommen von 10,5 Millionen Euro. Die Rodgauer liegen bei der Planung genau richtig, denn die Hälfte sei bis Ende Juli auch schon überwiesen worden, heißt es aus dem Rathaus. Doch die Summe reicht bei weitem nicht, um den Fehlbetrag im Etat 2010 von 16,5 Millionen Euro zu decken.

Ganz so schlechte Nachrichten hat Dreieichs Bürgermeister Dieter Zimmer (SPD) nicht. „Wir bewegen uns im Rahmen des Plans“, sagt der Kämmerer. Die im Wirtschaftsplan festgeschriebenen 20 Millionen Euro Einkommensteuer und knapp 24 Millionen Euro Gewerbesteuer sind laut Zimmer zu schaffen. Doch wie ein Damoklesschwert hängt noch das Haushaltsdefizit von knapp 14 Millionen Euro über der Stadt.

Die Stadt Langen spürt die Folgen der Wirtschaftskrise sehr stark. Statt der prognostizierten 25 Millionen würden wohl nur 20,5 Millionen Euro an Gewerbesteuer ans Rathaus überwiesen, sagt Kämmereileiter Uwe Daneke. Auch der Anteil der Einkommensteuer geht nach Schätzungen um 1,1 Millionen auf 14,7 Millionen Euro zurück. Das sei noch der Kurzarbeit in der Krise geschuldet, glaubt Daneke. Diese negative Entwicklung vor Augen, ist der Magistrat jetzt kräftig auf die Bremse getreten und hat Investitionen gecancelt oder geschoben.

Die Umgestaltung des Tarsusplatzes, die laut Magistrat ohnehin mehr als die veranschlagten knapp 400.000 Euro kosten werde, wurde aufs Abstellgleis geschoben. Baustopps gibt es ferner für die Umgestaltung der Oberen Bahnstraße, die Kreuzung Rheinstraße, den Straßenabschnitt zwischen Stadthalle und Rathaus sowie für die Fahrgasse und die Dieburger Straße.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare