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300 Quadratmeter Sünde

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Von: Frank Sommer

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Eines der zwei Etablissements, die von der Dietzenbacher Sexsteuer betroffen sein könnten.
Eines der zwei Etablissements, die von der Dietzenbacher Sexsteuer betroffen sein könnten. © Andreas Arnold

Ein Massageclub und ein Saunaclub in Dietzenbach sollen bald eine „Steuer auf sexuelle Dienstleistungen“ zahlen - dies fordern die ansässigen Christdemokraten. Gezahlt werden soll nach Quadratmeter und pro Öffnungstag.

Keine roten Herzchen, keine spärlich bekleideten Frauen, die sich in Schaufenstern feilbieten: Wer von der Existenz des Erotik-MassageclubErotik-Massageclubs nichts weiß, wird ihn in der Max-Planck-Straße nicht so schnell finden. Von außen präsentiert sich der Club unauffällig, mit 100 Quadratmetern ist er nicht sonderlich groß. Ein Blick auf den Internetauftritt verrät da schon mehr: Noch wird dort der erste Geburtstag des Clubs gemeldet – doch wenn es nach einem Antrag der Dietzenbacher Christdemokraten geht, wird es nicht zum zweiten Geburtstag kommen. Im Dezember stimmte die Mehrheit der Stadtverordneten für eine „Steuer auf sexuelle Dienstleistungen“. So soll auf je zehn Quadratmeter Fläche eines Vergnügungsbetriebs eine Gebühr pro Öffnungstag erhoben werden. Betroffen wäre von der Steuer neben dem Massageclub ein Saunaclub in der Voltastraße. Beide Betriebe zusammen haben eine Fläche von gerade einmal 300 Quadratmetern. Die Stadt Dietzenbach ist noch mit der Ausarbeitung der Steuer und der Rechtsprüfung beschäftigt, auch muss noch eine Kosten-Nutzen-Rechnung erfolgen. Zwischen 65 000 und 90 000 Euro Einnahmen erhoffte sich die CDU pro Jahr. Ob sie sich in dieser Höhe bewegen, muss noch von der Kämmerei geprüft werden. Als „komplett unrealistisch“ bezeichnet der Verpächter des Massageclubs, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will, diese Summe: „Im schlimmsten Fall wäre das ja das Dreifache des Umsatzes – wie soll das denn erwirtschaftet werden?“ Das Massagestudio sei nur ein kleines Unternehmen und nicht vergleichbar mit großen Etablissements wie beispielsweise dem Großbordell in Friedrichsdorf: Knapp 21 000 Quadratmetern stehen dort den 100 im Dietzenbacher Gewerbegebiet entgegen. „Dort sind hunderte Mädchen beschäftigt, im Massageclub sind es sechs, die als selbständig Gewerbetreibende angemeldet sind. Das sind doch völlig andere Relationen, das kann man doch gar nicht miteinander vergleichen.“ Zwar habe auch Friedrichsdorf eine „Sexsteuer“, doch sei die im Vergleich zur geplanten Dietzenbacher wesentlich moderater.

Verpächter ist sauer

„Im Vorfeld der Eröffnung habe ich mit allen geredet: dem Gewerbeamt, Bauordnungsamt, Steueraufsichtsamt, der Polizei – alle sagten sie, dass ein Club im Industriegebiet kein Problem sei“, fährt der Verpächter fort. Umso mehr ärgert er sich nun über die Steuer: „Im Club haben wir viel eher damit gerechnet, dass irgendwann ein Schutzgelderpresser vorbeikäme, aber dass nun ausgerechnet so etwas passiert, das hat keiner geahnt.“ Deutlich ist auch die Haltung des Bundes der Steuerzahler Hessen: Die Sexsteuer gilt dort als wirtschaftlich nicht sinnvoll. Sie koste mehr als sie einbringe. Denn schließlich müsse ständig überprüft werden, ob sich nicht die Größe der Räumlichkeiten geändert habe in den Betrieben. Zudem verweist der Steuerzahlerbund darauf, dass die Steuer auf dem Rechtsweg gekippt werden könne: So sei in den 80er Jahren eine Glücksspielautomatensteuer für ungültig erklärt worden, da mit dieser mehr als die Hälfte des erwirtschafteten Umsatzes besteuert wurde. Eine Klage behält sich auch das Massagestudio vor. Außerdem bestünde die Gefahr, dass die Prostituierten in die Illegalität getrieben werden, warnten schon im Dezember etwa Andrea Wacker-Hempel von der Grünen Dietzenbacher Liste und Vecih Yasaner von den Piraten: So könne sich die Wohnungsprostitution ausbreiten. Dann hätte Dietzenbach nicht nur 300 Quadratmeter „Sünde“ im Industriegebiet, sondern wäre gänzlich eine „sündige Stadt“.

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