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Die Opposition tobt

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Von: Christoph Manus

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Einig sind sie sich selten, die Oppositionsfraktionen im Rödermarker Stadtparlament. Doch den Umgang der Kooperation mit dem Haushalt empfinden sie unisono als Frechheit.

Eine bodenlose Unverschämtheit nennt es Eckhard von der Lühe (Andere Liste), einen Skandal Tobias Kruger (FDP). Getäuscht von der Kooperation sieht sich Manfred Rädlein (Freie Wähler). „Die haben uns verarscht“, sagt er. Die Opposition im Rödermärker Stadtparlament tobt – und das in seltener Einigkeit. CDU und SPD hätten sie systematisch von den Haushaltsberatungen ausgeschlossen, kritisieren sie. Dabei hätten diese doch noch im Herbst mehr Bürgerbeteiligung am Etatentwurf gefordert.

Erst nach einer gemeinsamen Pressekonferenz des Kämmerers Alexander Sturm (CDU) mit den Spitzen der CDU/SPD-Fraktion hätten sie erfahren, dass der Haushalt noch vor der Kommunalwahl und der Bürgermeisterwahl am 27. März verabschiedet werden soll. Die Spielregeln in eklatanter Weise verletzt, sieht von der Lühe auch dadurch, dass es keine Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses gegeben hat, in der Fragen zum Haushalt hätten gestellt werden können.

Das sei absichtlich geschehen, meint die Opposition. Schließlich sei der Ausschussvorsitzende – Michael Gensert – auch Vorsitzender der CDU-Fraktion. Die Kooperation habe die anderen Parteien auf diese Weise in dem Glauben gelassen, „der Haushalt stünde erstmal nicht auf der Agenda, um dann ihrerseits still und heimlich im Hinterzimmer mit dem Fachwissen des Kämmerers Haushaltsanträge stellen zu können“. Die Parteien fordern ausreichend Gelegenheit, über die Anträge zu beraten. Fragen haben sie etwa zum Antrag, die Mittel für die Bücherei zu kürzen. Nach seiner Information sei nur der Medienetat beeinflussbar, sagt Kruger. FDP-Chef Hans Gensert fordert nun einen Doppelhaushalt nach der Wahl.Stadtverordnetenvorsteherin Maria Becht (CDU) verspricht gegenüber der FR, es werde noch Termine für die Haushaltsberatung geben. Die „Blätterrunde“, bei der die Fraktionen Fragen zum Haushalt stellen, sei nun für 3.?Februar geplant, weitere Sitzungen für 8. und 17. Februar. Die Runde sei guter Brauch. Dass sie nicht geplant war, sei ein pures Versehen. „Das nehme ich auf meine Kappe.“ „Das klingt nicht glaubwürdig“, meint von der Lühe. Die neuen Termine seien der verzweifelte Versuch, etwas hinzubiegen, was schiefgelaufen ist.

„Ich habe keine Problem mit zusätzlichen Terminen. Wenn der Bedarf da ist – bitte schön“, sagt Michael Gensert. Die Kritik weist er zurück. Es sei klar, dass nach der Einbringung die Haushaltsberatung folge. „Sie können nicht so tun, als hätten sie nichts gewusst.“ Die Blätterunde hält er für vorgeschoben. Die habe oft nur eine Dreiviertelstunde gedauert.

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