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Neuer Streit um Kreisel

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Von: Sigrid Aldehoff

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Dringend sanierungsbedürftig: Die Mörfelder Landstraße.
Dringend sanierungsbedürftig: Die Mörfelder Landstraße. © Renate Hoyer

Die Stadt Langen rechtfertigt den Umbau der Mörfelder Landstraße. Die CDU hatte daran Kritik geübt.

Die CDU spricht von einer „besorgniserregenden Entwicklung“ und einer „Häufung von Fehlleistungen“, die Stadt Langen dagegen von einer „Erfolgsgeschichte“, die in der Öffentlichkeit „eine groteske Verzerrung“ erfahre: Die Umgestaltung der Mörfelder Landstraße mit zwei Kreiseln sorgt erneut für heftige Diskussionen. Grund sind die jetzt bekanntgewordenen Mehrkosten für das bereits beschlossene Bauprojekt. Von 500 000 Euro spricht die CDU. Die Stadt dagegen rechnete gestern in einer Pressekonferenz vor, dass bei dem insgesamt 2,5 Millionen Euro teuren Projekt beim aktuellen Stand der Dinge nur 40000 Euro zusätzlich von der Stadtkasse zu tragen seien. „Wir haben richtig gerechnet“, sagte der Leiter des Fachbereichs Dienste für Einwohner und Stadt Carsten Weise gestern. Er machte kein Hehl daraus, dass er sich über die öffentlich diskutierte Finanzierung des Projektes, das seit zehn Jahren in der Planung ist, erheblich ärgert. Lediglich bei der Förderung durch das Land Hessen sei weniger Geld eingegangen, als im Haushalt eingeplant gewesen sei. Von den auf 2,5 Millionen Euro veranschlagten Baukosten seien 400 000 Euro nicht förderungswürdig – etwa die Planungskosten, die interne Verrechnung über die Kommunalen Betriebe Langen, Arbeiten der Stadtwerke oder der Übergang zur Berliner Allee. Für die verbliebenen 2,1 Millionen Euro reine Baukosten hatte sich die Stadt einen Zuschuss vom Land Hessen in Höhe von mehr als einer Million Euro erhofft, vorsichtshalber aber nur eine Million im Haushalt eingestellt. Doch das Land hatte Einnahmen von 550 000 Euro aus Straßenbeiträgen unterstellt, die die Stadt Langen aber nicht erhebt. Dadurch wurde die Förderung um 300 000 Euro gekürzt. Auf dem Bewilligungsbescheid standen nur 860 000 Euro. Hier setzt die Stadt nun vorsichtig kalkulierte 100 000 Euro an Einsparungen durch Arbeiten der Stadtwerke Langen ein. 40000 Euro bleiben nach Weises Rechnung am Ende offen. Er sagte, dass zwar die Stadt damit gerechnet hatte, dass vom Land kein üppiger Geldsegen kommt. „Dass der Förderbescheid aber so flach ausfällt, damit hatten wir nicht gerechnet. Aber in Zeiten knapper Kassen kann ein Förderbescheid nicht auf den Euro vorausberechnet werden.“ Allerdings betont Weise auch, dass die Stadt froh sein könne, dass überhaupt Geld vom Land fließe – „sonst hätte die Stadt den gesamten dringend notwendigen Umbau selbst finanzieren müssen.“ Für den gestrigen Abend war ein Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden anberaumt, teilte Bürgermeister Frieder Gebhardt mit. Dabei will die Stadt die Finanzierung erneut vorrechnen.

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