1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Kreis Offenbach
  4. Langen

Reiche Eltern zahlen mehr

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Andreas Hartmann

Kommentare

Die Kosten für die Kinderbetreuung sollen in Langen nach SPD-Willen künftig vom Einkommen abhängen.
Die Kosten für die Kinderbetreuung sollen in Langen nach SPD-Willen künftig vom Einkommen abhängen. © dpa

Die SPD präsentiert einen Vorschlag zu einkommensabhängigen Kita-Gebühren. Bisher sind die Tarife für die Kinderbetreuung nicht kostendeckend. Langen wäre nicht die erste Gemeinde mit einem einkommensabhängigen Gebührenmodell.

Langener Eltern müssen sich auf deutlich steigende Kindergartentarife einstellen – denn die Gebühren, ob bei städtischen, kirchlichen oder freien Trägern, sind bei weitem nicht kostendeckend. Gerade einmal 19 Prozent der tatsächlichen Kosten zahlen heute die Eltern. Das ist eine Subvention, die Landrat Oliver Quilling (CDU) der Stadt nicht mehr durchgehen lassen will.

Etwa ein Drittel der tatsächlich Kosten, so fordert es Quilling in seiner Funktion als Kommunalaufsicht, sollten künftig die Eltern tragen. Bereits Ende Mai hat deshalb der Langener Magistrat vorgeschlagen, die Gebühren zum kommenden Jahr um 20 Prozent zu erhöhen. Das würde besonders Eltern mit geringem Einkommen hart treffen. Die SPD-Fraktion möchte das so nicht hinnehmen. „Weitere Gebührenerhöhungen sind für Menschen mit geringem Einkommen nicht mehr zumutbar“, sagt der Stadtverordnete Rainer Bicknase. Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Alternative ausgearbeitet.

Wer gut verdient, bezahlt viel

Demnach sollen Besserverdienende künftig mehr für die Betreuung ihrer Kinder bezahlen als Geringverdiener. Rechtlich möglich ist dies, weil die Kita-Gebühren so stark subventioniert werden – Müll- oder Abwassergebühren hingegen müssen kostendeckend sein. Eine Staffelung wäre dort völlig unmöglich. Haushalte mit einem Bruttojahreseinkommen von weniger als 50 000 Euro würden von der Gebührenerhöhung ausgenommen. Wer aber mehr verdient, zahlt anteilsmäßig auch immer mehr. Gedeckelt wären die Gebühren nach dem SPD-Entwurf ab einem Einkommen von mehr als 110 000 Euro im Jahr. Wer so viel verdient, würde 90 Prozent mehr als bisher für die Betreuung bezahlen. Das Modell berücksichtigt allerdings Rabatte für Eltern mit mehreren kleinen Kindern, und es staffelt nicht, sondern ist stufenlos. Eltern sollen im Internet schnell und einfach berechnen können, wie viel sie zu zahlen haben.

Viele Städte haben dieses einkommensabhängige Modell bereits eingeführt, auch das benachbarte Mörfelden-Walldorf. Dort gab es 2011 allerdings heftige Proteste gegen die Erhöhung. Auch Langens Bürgermeister Frieder Gebhardt (SPD) hatte sich Ende Mai noch gegen gestaffelte Gebühren ausgesprochen. Selbstständige, die gut verdienten, könnten ihr Einkommen kleinrechnen, war eines seiner Argumente, der datenschutzrechtliche Aufwand für die Verwaltung sei groß, ein zweites.

In Langen will die SPD-Fraktion einen möglichst breiten Konsens für ihre Gebühren-Idee. Die anderen Fraktionen und auch der Gesamtelternbeirat sollen mit einbezogen werden. „Nichts ist in Stein gemeißelt“, wie die Fraktionsvorsitzende Margrit Jansen sagt. Vielleicht sei dieses Modell auch nicht gerecht, aber doch wenigstens gerechter, findet Jansen. „Wir bleiben bei unserem Ziel, die Kita-Gebühren ganz abzuschaffen“, sagt sie. „Auch die Schulen sind ja kostenlos.“ Das aber wäre eine Aufgabe für Land und Bund.

Auch interessant

Kommentare