Seligenstadt

Kritik an Mahnwache in Seligenstadt

  • schließen

Der Veranstalter einer Mahnwache gegen Altersarmut, die am Freitagabend in Seligenstadt stattfand, soll rechte Tendenzen aufweisen.

Eine Mahnwache gegen Altersarmut, die die Gruppe „Seligenstadt ist bunt genug“ am Freitagabend veranstaltet hat, ist auf Kritik gestoßen. Die Gruppe hat laut Seligenstädter Antifa rechte Tendenzen. Einige der Mitglieder träten in Facebook unter den Namen verstorbener NS-Verbrecher auf, heißt es.

Zu der Veranstaltung kamen laut Beobachtern rund 60 Teilnehmer. Eine Stellungnahme zu den Vorwürfen lehnte die Gruppe „Seligenstadt ist bunt genug“ am Freitag gegenüber der FR in einer Facebooknachricht ab.

Hans-Peter Kronberger, Betreiber der Facebookgruppe „Seligenstadt bleibt bunt“, sieht in der Gruppe „Seligenstadt ist bunt genug“ ein Sprachrohr für Hetze und Diffamierungen. Sie habe sich aus der Facebookgruppe „Wachsamer Nachbar Seligenstadt und Umgebung“ entwickelt, erläutert Kronberger. Er und seine Gruppe, die sich gegen rechte Tendenzen in der Stadt engagieren, sahen gestern von einer Gegendemonstration ab. „Sonst sieht es so aus, als ob wir für Altersarmut wären“, sagte er. Einzelne Mitglieder der Gruppe „Seligenstadt ist bunt genug“ pflegen laut Seligenstädter Antifa Kontakte zur rechten Szene und seien 2018 auch schon bei einem rechtsextremen Aufmarsch in Berlin gesehen worden.

Der Stadt sei die Gruppe bekannt, sagte Erster Stadtrat Michael Gerheim (SPD), die Mahnwache sei bei der Verwaltung ordnungsgemäß angemeldet worden. Der Anmelder habe sich gestern Morgen jedoch kurzfristig zurückgezogen und einem anderen die Formalität überlassen. „Aus persönlichen Gründen“, sagt Gerheim.

Das Ordnungsamt hatte die Veranstaltung mit Auflagen belegt. Nationalsozialistische Schriftzeichen und das „Abbrennen von Gegenständen jeglicher Art“ wurden verboten. Je 15 Teilnehmer war ein Ordner zu stellen, der der Polizei namentlich genannt werden musste. Das Polizeipräsidium Südosthessen schickte eine Streife, die die Mahnwache im Blick hatte.

Viele der Gruppenmitglieder von „Seligenstadt ist bunt genug“ kämen aus der Rockerszene, sagte Kronberger. Wie die örtliche Antifa-Gruppe „Schlumber-Antifa“ auf ihrer Website schreibt, habe eines der Mitglieder Kontakte zu Personen der rechtsextremen „Aryans“. Gegen diese ermittelt unter anderem der Generalbundesanwalt wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung.

Mitglieder von „Seligenstadt ist bunt genug“ tauchen auf Facebook als Namen aus der Nazi-Zeit auf – beispielsweise als Rufin Wolnitza, ein einstiges SA-Mitglied. Auch der Name des Waffen-SS-Kommandanten Georg Bochmann ist zu lesen. Insgesamt seien 103 Facebookprofile erstellt worden, „mit denen Lügen, Hetze und Denunziationen verbreitet werden“, schreibt die Antifa.

Die Polizei sieht in der Nutzung von NS-Verbrecher-Namen derzeit keine Strafbarkeit. „Wir haben keine Anzeige vorliegen“, sagte Rudi Neu, Sprecher beim Polizeipräsidium. „Wenn eine käme, würden wir sie prüfen und der Staatsanwaltschaft vorlegen.“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare