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Geht es nach SPD, FDP und Freien Wählern, hat Roland Kern bald keinen hauptamtlichen Kollegen mehr im Magistrat.
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Geht es nach SPD, FDP und Freien Wählern, hat Roland Kern bald keinen hauptamtlichen Kollegen mehr im Magistrat.

Stadtparlament Rödermark

Kern soll es alleine richten

  • Christoph Manus
    VonChristoph Manus
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Meuterei im Stadtparlament: SPD, FDP und Freie Wähler wollen keinen hauptamtlichen Stadtrat mehr. Der ist ihnen zu teuer. Bürgermeister Roland Kern (Andere Liste) bliebe dann von Juli an das einzige hauptamtliche Magistratsmitglied.

Noch vor wenigen Tagen erschien es als ausgemacht, dass Jörg Rotter (CDU) im Frühjahr mit großer Mehrheit zum neuen Ersten Stadtrat von Rödermark gewählt wird. Am 1. Juli hätte der 38 Jahre alte Stadtverordnetenvorsteher, der von CDU und Anderer Liste unterstützt wird, die Geschäfte von Alexander Sturm (CDU) übernommen, der nicht mehr für eine dritte Amtszeit mehr antreten wollte. Die Koalition hat bereits zur kommenden Sitzung des Stadtparlaments die Bildung eines Wahlvorbereitungsausschusses beantragt.

Doch SPD, FDP und Freie Wähler versuchen, dieses Vorhaben aus Kostengründen noch zu verhindern. Gemeinsam haben sie einen Änderungsantrag formuliert, der das Ziel hat, die Stelle des Ersten Stadtrats künftig ehrenamtlich zu besetzen. Sie wollen den Magistrat damit beauftragen, bis zur übernächsten Sitzung des Stadtparlaments die dazu notwendigen Änderungen der Hauptsatzung vorzubereiten.

Nur noch ein Hauptamtlicher

„Die Stadt Rödermark muss, soll sie die Bedingungen des Rettungsschirms erfüllen, weitere Konsolidierungsmaßnahmen ernsthaft in Erwägung ziehen. Ein weiteres Sparen muss daher die zwingenden Maxime sein“, begründen die drei Fraktionen ihren gemeinsamen Vorstoß. Bürgermeister Roland Kern (Andere Liste) wäre dann von Juli an allerdings das einzige hauptamtliche Magistratsmitglied in der 28.000 Einwohner zählenden Stadt.

Der Bürgermeister verfüge ohnehin schon über die Verantwortung für 90 Prozent des Haushaltsbudgets, sagt SPD-Fraktionschef Stefan Junge der Frankfurter Rundschau. Der geplante Schritt unter den Rettungsschirm für hoch verschuldete Kommunen werde zudem die Aufgaben der bislang vom Ersten Stadtrat übernommenen Finanzverwaltung einschränken.

Die Dezernatsverteilung obliegt allerdings dem Bürgermeister. Kern hätte also auch die Möglichkeit, diese nach der Wahl Rotters oder eines anderen Bewerbers ganz neu zu regeln. So könnte zum Beispiel auch er die Verantwortung für die Finanzen oder die Kommunalen Betriebe übernehmen und dem Ersten Stadtrat das Sozialdezernat übertragen.

Ehrenamt hoch im Kurs

Junge will den Antrag aber auch als Signal verstanden wissen, dass im Zuge der Konsolidierungsbemühungen auch diese Stelle auf den Prüfstand gehört. Gerade weil die Stadt den Bürgern höhere Steuern und Gebühren zumute und den Vereinen Zuschüsse streichen wolle, sei es falsch, weiterhin geschätzte 130.000 Euro im Jahr für die Stelle des Ersten Stadtrats auszugeben.

Vorstöße, die Stelle des Ersten Stadtrats zu streichen, gab es zuletzt in Mühlheim und Langen. In Hainburg scheiterte ein Bürgerentscheid gegen die Wiederbesetzung der zweiten hauptamtlichen Stelle im Gemeindevorstand knapp.

Von allen Städten im Kreis Offenbach hatte in den vergangenen Jahren nur Dietzenbach über einen längeren Zeitraum ein einziges hauptamtliches Magistratsmitglied. Mehr als eineinhalb Jahre stand der damalige Bürgermeister Stephan Gieseler (CDU) allein an der Verwaltungsspitze der 35.000 Einwohner zählenden Stadt, nachdem der Erste Stadtrat Werner Hoch (SPD) im Herbst 2007 in den Ruhestand ging. Als Gieselers Stellvertreterin fungierte in dieser Zeit eine ehrenamtliche Stadträtin.

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