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Die Fraktion der Bündnisgrünen sieht den Kreis Offenbach nicht zuletzt wegen der neuen Schulbauten mittels Public Private Partnership in einem finanziellen Desaster.

Den Schuldenberg werde der Kreis „niemals aus eigener Kraft abtragen können“, prophezeit Grünen-Fraktionsvorsitzender Reimund Butz. Da die Kosten für die öffentlich-privaten Verträge mit den Firmen SKE und Hochtief zur Sanierung und der Bewirtschaftung der 90 Schulen im Kreis höher als geplant seien, fehle jetzt an anderer Stelle das Geld. Butz nennt die Sozialarbeit in den Schulen und ganztägige sowie präventive Angebote.

Für die Grünen ist Public Private Partnership „ein Projekt der Gigantomanie“. Reimund Butz räumt zwar ein, dass die Kosten wegen zusätzlicher Schulgebäude und -flächen gewachsen seien, doch damit könne keinesfalls der gestiegene Gesamtumfang der Ausgaben erklärt werden. Vorgesehen war nach Darstellung Butz´, dass der Kreis für die Sanierungen und das Facility Management der Schulen pro Jahr rund 53 Millionen Euro zahlen müsse, doch dieser Betrag sei 2010 auf 73 Millionen Euro gewachsen, monieren die Grünen.

Die Fraktion beschwert sich außerdem über die Intransparenz der Verträge, die der Kreis mit den beiden Firmen SKE und Hochtief abgeschlossen hat. Ohne Offenlegung der Unterlagen sei die Kostenexplosion bei PPP nicht nachvollziehbar, meint Butz. Schlimm sei ferner, dass der Kreis bei den Vertragsunterzeichnungen die Nutzung von Niedrigzinsphasen ausgeschlossen habe und die zehn Millionen Euro Ausgaben für Berater bei der Kostenauflistung stets weglasse. Aus diesen Gründen sei ein derartiges PPP-Projekt in der Bundesrepublik einzigartig geblieben. „Viele haben es sich angeschaut, doch keiner hat es nachgemacht“, so Butz ( aim )

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