Neu-Isenburg

Knappe Wiederwahl

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Stefan Schmitt ist als Erster Stadtrat wiedergewählt. Das Ergebnis ist jedoch knapp ausgefallen. Es gab 23 Ja-Stimmen. Dabei verfügt die Koalition im Rathaus über 24 Stimmen.

"Mehrheit ist Mehrheit“, sagte Kulturdezernent und CDU-Mitglied Theo Wershoven nach Sitzungsende des Isenburger Stadtparlaments über die denkbar knappe Wiederwahl des Ersten Stadtrats Stefan Schmitt. 23 Ja-Stimmen gegen 22-Nein-Stimmen entschieden in geheimer Abstimmung über eine zweite Amtszeit des 42-jährigen CDU-Kandidaten. Dabei verfügt die Koalition im Rathaus über 24 Stimmen: Die CDU hat 20 Sitze, Freie Wähler und FDP haben jeweils zwei. In der Opposition haben die SPD 12, die Grünen neun Sitze.

Dass die Wiederwahl nicht wie fast alle anderen Tagesordnungspunkte einstimmig durchgewunken wurde, war schon lange klar. Bereits als die Stadtverordneten im Juni einen Vorabbeschluss fällten, wurde heftig vor allem über den Zeitpunkt diskutiert. Grüne und SPD wollten damals wie auch am Dienstag einen Wahltermin nach der Kommunalwahl, „aus Respekt vor dem Wähler“, wie Maria Sator-Marx, Fraktionsvorsitzende der Grünen, sagte. Dann stünden auch die aktuellen Mehrheiten im Rathaus fest.

Dagegen verwies der CDU-Fraktionsvorsitzende Patrick Föhl während der Sitzung am Dienstag auf die Hessische Gemeindeordnung, die einen Termin sechs bis drei Monate vor Ende der Amtszeit vorgibt. Wenn die Wahl zum jetzigen Zeitpunkt undemokratisch sei, ergänzte Susann Guber von der FDP, hätte der Gesetzgeber dies anders vorgesehen.

Sator-Marx: „Falsche Signal für Demokratie“

Bernd Totzauer von den Freien Wählern wies darauf hin, dass das aktuelle Stadtparlament viel besser über den Kandidaten Schmitt befinden könne: „Wir wissen, was er geleistet hat.“ Im übrigen wäre es nur eine Sitzung nach der Kommunalwahl gewesen, während der Schmitt innerhalb der gesetzlichen Frist hätte gewählt werden können. Er hat die erste Amtszeit am 1. Juli 2010 angetreten, sie endet am 30. Juni 2016. Damit hätte zwischen 1. Januar und 31. März gewählt werden müssen.

Maria Sator-Marx erneuerte ihre Kritik, die Wahl zum jetzigen Zeitpunkt sei das „falsche Signal für die Demokratie“. Nach dem 6. März setze sich das Stadtparlament anders zusammen, ab 7. März könne man über das Ergebnis beraten. „Wir sollten hier keine Dinge festzurren, bevor der Wähler Gelegenheit hat, über Mehrheiten zu entscheiden.“ Dies gelte unabhängig von der fachlichen Qualifikation Schmitts.

Diese kritisierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Beck. Er nannte das „Kreiselungetüm“ Hugenottenallee / Carl-Ulrich-Straße /Schleussnerstraße als Beispiel für missglückte Planung des für den Verkehr zuständigen Stadtrats. Auch die Pläne für den zweiten Kreisel Frankfurter Straße/Friedhofstraße habe er zurückgezogen. Gegensätzliche Auffassungen gebe es auch zur Verlängerung der Straßenbahngleise nach Dreieich über die Friedhofstraße, die die SPD möchte, von Schmitt aber abgelehnt wird. Beck kritisierte auch, dass eine anfangs der Sitzung gestellte SPD-Anfrage zum Thema Mietpreisbremse von Bürgermeister Herbert Hunkel (parteilos) und nicht von Schmitt beantwortet wurde, obwohl er zuständig sei.

„Mit so was muss man in der Politik rechnen“, sagte Schmitt nach der Sitzung über das knappe Ergebnis. Nach der Wahl sprach er von einem „emotionalen Tag“ und betonte, er sehe auch künftig seine Funktion als Dienstleister für alle Fraktionen.

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