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Bettina Schmitt (CDU) wurde in Dreieich erneut zum Stadtverordnetenvorsteherin gewählt.
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Bettina Schmitt (CDU) wurde in Dreieich erneut zum Stadtverordnetenvorsteherin gewählt.

Dreieich

Dreieich: Keine größeren Gremien

  • Annette Schlegl
    VonAnnette Schlegl
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Die Bürger für Dreieich (BfD) scheitern mit einem Antrag, die Zahl der Sitze zu erhöhen. Damit sind sie in wichtigen Gremien weiter nicht vertreten.

Geschenke, Blumen und schon gleich unterschiedliche Meinungen – das kennzeichnete die konstituierende Sitzung des Dreieicher Stadtparlaments am Dienstagabend. Am Wunsch der Bürger für Dreieich (BfD), einige Gremien zu vergrößern, schieden sich die Geister.

Frauenpower in Dreieich: Der Vorsitz des Stadtparlaments sowie des Ältestenrats ist erneut fest in weiblicher Hand. Bettina Schmitt (CDU) wurde wie schon vor fünf Jahren zur Stadtverordnetenvorsteherin gewählt, ihre zwei Stellvertreterinnen sind erneut Ursula Heil (Grüne) und Ulla Eisenhauer (SPD). Sie repräsentieren die Stadtverordnetenversammlung auch in der Öffentlichkeit.

13 neue Gesichter bereichern die aktuelle Stadtverordnetenversammlung. Die Bürger für Dreieich scheiterten am Dienstagabend mit ihren Anträgen, die alle denselben Inhalt hatten: Es sollte in einigen Gremien jeweils mehr Sitze geben. Nach Meinung der BfD sollten im Magistrat neun statt acht ehrenamtliche Mitglieder sitzen, in den städtischen Ausschüssen 14 statt 13 Stadtverordnete, in den Aufsichtsräten des DLB, der Stadtwerke, der Stadtholding, des Eigenbetriebs Bürgerhäuser und der Dreieichbau AöR sechs statt fünf, und im Aufsichtsrat der Verkehrsbetriebe sechs statt vier Parlamentarier.

Der Grund: Die BfD-Fraktion ist in diesen Ausschüssen und Gremien erneut nicht vertreten, weil sie nur zwei Sitze im Stadtparlament ergattert hat – und damit zu wenig. Schon in der vergangenen Wahlperiode war das der Fall. Die BfD-Fraktionsmitglieder durften sich bisher in den Ausschüssen zwar beratend äußern, hatten aber kein Stimmrecht. Bei der Kommunalwahl fielen nun 5,52 Prozent aller gültigen Stimmen auf die Gruppierung. „Wir sind mit 0,2 Prozent oder 30 Stimmzetteln an einem dritten Sitz in der Stadtverordnetenversammlung vorbeigerutscht“, sagte Fraktionsvorsitzende Natascha Bingenheimer. Die insgesamt 36 000 Voten für die BfD-Liste sollten nun doch auch ein anmessenes Gewicht erhalten.

Ein Teil der Grünen war der Meinung, man könne die Fachausschüsse problemlos um einen Sitz erhöhen. Somit könnten die Fachdebatten mit allen in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen geführt werden. Die Parlamentsmehrheit sah das anders: Ein Patt sei bei 13 Mitgliedern unwahrscheinlicher als bei 14, begründete CDU-Fraktionschef Hartmut Honka.

Auch die Anträge auf einen Sitz mehr in den kleineren Gremien und im Magistrat wurden abgelehnt. Das verschiebe den Proporz, die BfD sei dort dann überrepräsentiert, erklärte Grünen-Fraktionschef Roland Kreyscher.

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