Dreieich

Defizit soll weg

Die Dreieicher SPD schlägt angesichts des Haushaltslochs einen strikten Sparkurs ein. Nach Darstellung des Fraktionsvorsitzenden Rainer Jakobi will die Partei bei der Kommunalwahl 2011 keine Wahlversprechen machen, die nicht finanzierbar sind.

Von Achim Ritz

Die SPD Dreieich schlägt in ihrem Programm für die Kommunalwahl am 27. März 2011 eine strikten Sparkurs ein und formuliert das Ziel, die Stadt soll bis zum Ende der Legislaturperiode 2016 einen ausgeglichenen Haushaltsplan haben. Das von Bürgermeister Dieter Zimmer (SPD) für 2011 prognostizierte Jahresergebnis weist eine Finanzlücke von knapp elf Millionen Euro auf. Wenn das Sparpaket geschnürt wird, wollen die Sozialdemokraten auf Fairness und soziale Ausgewogenheit achten. Nach Darstellung des Fraktionsvorsitzenden Rainer Jakobi wird es keine Wahlversprechen geben, die nicht finanzierbar sind.

Jakobi führt die 47 Namen umfassende Wählerliste an. Auf den weiteren Plätzen befinden sich Ursula Eisenhauer, Heinz-Georg Stöhs, Eva-Maria Tempelhahn, Siegfried Kolsch, Walter Haller, Dietlind Schwalb, Rolf Mühlbach, Max Schiemann und Gisela Schäfer (10.). Bei der Kommunalwahl 2006 holte die SPD 33,4 Prozent der Stimmen und wurde nach der Union (36,5 Prozent) zweitstärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung.

Wenn die Stadt beispielsweise Immobilien verkauft, so wie dies mit dem Burghofsaal in Dreieichenhain jetzt geschehen ist, dürften die Erlöse ausschließlich zur Tilgung der Schulden verwendet werden, heißt es im Wahlprogramm. Die SPD glaubt ferner, das Geld gespart werden könne, indem die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen ausgebaut werde. Geprüft werden solle beispielsweise, ob Ämter zusammengelegt werden können.

Geld gespart werde auch, wenn mehr Bürger sich ehrenamtlich engagierten und etwa Baumpatenschaften übernehmen würden. Rainer Jakobi ist der Ansicht, dass Dreieich auf dem Weg zur Konsolidierung „durchaus deutliche Erfolge erzielt hat“. In der Verwaltung sei etwa durch das Zusammenfassen von Führungsstellen massiv gespart worden. Es gebe jetzt knapp 46 Stellen weniger – ohne betriebsbedingte Kündigungen. Dies soll laut Jakobi auch in der nächsten Wahlperiode eingehalten werden. ( aim)

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